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Deutschland/Welt Obama nennt Iraks Parlamentswahl „Meilenstein“
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Obama nennt Iraks Parlamentswahl „Meilenstein“
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14:01 08.03.2010
US-Präsident Obama gratuliert Irakern zur Parlamentswahl.
US-Präsident Obama gratuliert Irakern zur Parlamentswahl. Quelle: dpa
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„Das ist in jeder Hinsicht ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte des Iraks“, sagte Obama im Rosengarten des Weißen Hauses am Sonntag (Ortszeit). „Ich habe großen Respekt vor den Millionen von Irakern, die es ablehnten, sich von Gewalt abschrecken zu lassen und stattdessen ihr Wahlrecht ausübten.“

Die Beteiligung an der von Gewalt überschatteten Abstimmung zeige, dass das irakische Volk seine Zukunft durch den politischen Prozess gestalten wolle, erklärte er.

Der Präsident versicherte den Irakern, dass die USA an ihren Verpflichtungen festhielten. Dazu zähle auch die Fortsetzung des Truppenabzugs. Ende August werde zunächst der Kampfeinsatz beendet. Bis zum Ende kommenden Jahres sollen dann wie vorgesehen alle amerikanischen Soldaten das Land verlassen haben.

Obama würdigte den Einsatz von Sicherheitskräften, Wahlhelfern sowie -beobachtern. Trotz der erwarteten gewaltsamen Vorfälle zeige das erreichte Maß an Sicherheit „die wachsenden Fähigkeiten und die zunehmende Professionalität der irakischen Sicherheitskräfte“.

Zugleich warnte der Präsident vor Ungeduld. „Die heutige Abstimmung ist erst der Anfang und nicht das Ende eines langen Wahl- und Verfassungsprozesses.“ Bis das neue Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammentritt und eine Regierung gebildet ist, werde es „nicht Wochen, sondern Monate“ dauern, sagte Obama. Die USA stünden dabei nicht hinter einzelnen Kandidaten oder Koalitionen. „Wir unterstützen das Recht des irakischen Volkes, seine eigenen politischen Führer zu wählen“, betonte er.

dpa