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Deutschland/Welt Obama legt Etatplan vor - 3,8 Billionen Dollar
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Obama legt Etatplan vor - 3,8 Billionen Dollar
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12:30 01.02.2010
US-Präsident Barack Obama Quelle: dpa

US-Präsident Barack Obama setzt den Rotstift an. Im Haushaltsjahr 2011 sollen seinem Etatentwurf zufolge 120 Programme und Projekte gekürzt oder gestrichen werden, darunter auch eine geplante Weltraum-Mission zum Mond. Dennoch hat der Haushaltsentwurf mit 3,8 Billionen US-Dollar (derzeit 2,73 Billionen Euro) ein größeres Volumen als im laufenden Jahr mit 3,6 Billionen. Allerdings will Obama 2010 nachträglich zusätzliche 33 Milliarden Dollar zur Finanzierung der Truppenaufstockung in Afghanistan.

Seinen Etatplan 2011 wird der Präsident an diesem Montag dem Kongress zuleiten, wie das Weiße Haus mitteilte. Er will damit sein erklärtes Ziel erreichen, 20 Milliarden Dollar einzusparen. Ziel ist es ferner, mit dem Abbau des gigantischen Staatsdefizits zu beginnen: Es wird nach Mitteilung des Weißen Hauses 2011 schätzungsweise bei rund 1,27 Billionen Dollar oder 8,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Das sei niedriger als das geschätzte Defizit von etwa 1,56 Billionen oder 10 Prozent des BIP im Jahr 2010.

Zusätzliche Ausgaben 2011 sollen nach Obamas Plänen hauptsächlich zur Konjunkturankurbelung und der Schaffung von Arbeitsplätzen dienen. So sieht der Haushaltsplan 100 Milliarden Dollar für Sofortmaßnahmen etwa in Form von Steuererleichterungen für Kleinbetriebe und Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und saubere Energien vor. Wettmachen will der Präsident die Ausgaben zum Teil durch eine Sonderabgabe der größten Banken, die mit Hilfe von Steuergeldern vor dem Zusammenbruch bewahrt wurden.

Ein Verlierer ist anscheinend die Raumfahrtbehörde NASA. Nach Medienberichten ist Obama aus Kostengründen vom Plan seines Vorgängers George W. Bush für eine neue bemannte Mondmission bis 2020 abgerückt. Demnach sind im Haushaltsplan keine Mittel mehr für das Constellation-Programm der NASA vorgesehen, das auf die Entwicklung von Raketen für Reisen zur Internationalen Raumstation ISS, zum Mond und dann später sogar zum Mars abzielte. Wie es heißt, kann die NASA zwar mit mehr Geld rechnen, aber dies soll vorrangig für Investitionen in die Entwicklung kommerzieller Raumfahrzeuge dienen.

In der vergangenen Woche hatte Obama angekündigt, dass er in den drei verbleibenden Jahren seiner Amtszeit bestimmte Etatbereiche einfrieren will. Ausgenommen sind öffentliche Programme wie die Rentenversicherung und die staatlichen Krankenversicherungen für ältere und bedürftige Menschen. Auch den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich will Obama nicht antasten. Wie es heißt, wird es 2011 wieder eine leichte Aufstockung der Militärausgaben geben. Obama hat den Medienberichten zufolge auch 25 Milliarden Dollar an Hilfen für Bundesstaaten vorgesehen, die in einer besonders schlimmen Haushaltsklemme stecken.

Spart Obama durch das Einfrieren im Etat 2011 mit 20 Milliarden Dollar relativ wenig, erhofft er sich langfristig mehr: Er rechnet mit Einsparungen von 250 Milliarden Dollar im Laufe der nächsten zehn Jahre.

dpa

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