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Deutschland/Welt Obama kündigt weitere 30.000 Mann in Afghanistan an
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Obama kündigt weitere 30.000 Mann in Afghanistan an
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07:38 02.12.2009
US-Präsident Barack Obama Quelle: afp

Obama machte zugleich deutlich, dass er mit der Unterstützung der NATO-Verbündeten rechnet. Die Bundesregierung erwartet laut „Bild“-Zeitung“ (Mittwochausgabe) die Forderung der USA, bis zu 2500 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich nach Afghanistan zu schicken. Die vom Bundestag beschlossene Obergrenze beträgt 4500 Soldaten.

Der Kampfauftrag der deutschen Soldaten solle nach den Wünschen der US-Regierung auch den Süden und Osten Afghanistans einschließen, wie die „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Informationen aus Berliner Regierungskreisen schreibt. Bislang ist das deutsche Operationsgebiet auf Nordafghanistan begrenzt. Nach Angaben dieser Zeitung betrifft der US-Wunsch weitere 2000 deutsche Soldaten. Die Truppen sollen zur Frühjahrsoffensive im kommenden Jahr eingesetzt werden.

In der vom US-Fernsehsender CNN übertragenen Rede über die neue Afghanistan-Strategie seines Landes sagte Obama, die Truppenverstärkung sei notwendig, um den Krieg erfolgreich zu beenden und den Druck auf Al Qaida zu erhöhen. Zugleich kündigte der US-Präsident den im Sommer 2011 beginnenden Rückzug amerikanischer Soldaten aus dem Land am Hindukusch an. Laut „Spiegel Online“ hat Obama Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Staats- und Regierungschefs am Dienstag vorab über den Inhalt seiner Rede informiert.

Eine Entscheidung über die US-Wünsche zur Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe will die Koalition nach Angaben des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), erst nach der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar fällen. „Natürlich wird man über die Vorstellungen der Amerikaner gemeinsam reden - aber erst nach der Afghanistan-Konferenz“, sagte er.

Der Deutsche Bundeswehrverband forderte vor einer Entscheidung über die Entsendung weiterer Bundeswehr-Soldaten eine Bilanz des bisherigen Engagements in Afghanistan. „Bevor über neue Truppen nachgedacht oder entschieden werden kann, muss eine ehrliche Bilanz der militärischen Lage und der zivilen Wiederaufbauerfolge gezogen werden. Auf dieser Basis muss Deutschland in nationaler Souveränität über Truppenanforderungen entscheiden“, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch. Zugleich nannte der Oberst Bedingungen für den künftigen Einsatz: „Sollte es um die kämpfende Truppe gehen, dann ist bei den Infanteriekräften der Bundeswehr die Grenze des Zumutbaren bei den jetzigen Einsätzen schon erreicht.“ Es gebe da „eigentlich keinen Spielraum mehr“.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte sich zuvor bereits mit Blick auf die seit längerer Zeit in Berlin diskutierte Möglichkeit einer Ausweitung des deutschen Engagements am Hindukusch dagegen ausgesprochen, die Zahl der deutschen Soldaten zu erhöhen. Auch für eine kurzfristige Aufstockung sehe er keine Notwendigkeit, hatte der dem Nachrichtenmagazin „Focus“ erläutert. Statt dessen kündigte der SPD-Politiker einen Plan zur Truppenreduzierung an. Dies gelte auch, falls die US-Regierung oder die Afghanistan-Konferenz zusätzliche Truppen fordern sollten.

ddp

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