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Deutschland/Welt Junge-Union-Chef kritisiert „Gleichschaltung“ der CDU – und rudert dann zurück
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Junge-Union-Chef kritisiert „Gleichschaltung“ der CDU – und rudert dann zurück
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13:28 23.03.2019
Der neue Junge-Union-Chef Tilman Kuban beim außerordentlichen Deutschlandtag der JU. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin

Der neue Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, vermisst kontroverse Diskussionen in der CDU und hat in einem Interview von einer „Gleichschaltung“ der Partei gesprochen. „In den letzten Jahren haben sich viele in der CDU nicht mehr wohlgefühlt, weil wir bei unserer Ausrichtung eine Gleichschaltung erlebt haben. Wir brauchen wieder drei Flügel und Persönlichkeiten, die ihre Meinung sagen“, sagte er der „Welt“.

Für diese Wortwahl hatte er im Internet viel Kritik erhalten. Denn der Begriff „Gleichschaltung“ wird zumeist im Zusammenhang mit dem nationalsozialistischen Regime verwendet. Die Nazis hatten, nachdem sie an die Macht kamen, Parteien, Verbände, Vereine und die Medien auf ihre politischen Ziele hin ausgerichtet.

Kuban glaubt, dass die Parteibasis vor allem in der Flüchtlingskrise eine andere Politik wollte, als 2015 rund 900.000 Migranten weitgehend unkontrolliert nach Deutschland kamen. „2015 hat eine schweigende Mehrheit in der CDU den Kurs der Führung nicht mitgetragen.“

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Kanzlerin Angela Merkel hätte damals viel früher ein Stoppsignal setzen müssen, meint Kuban, denn ihre Politik sei auch juristisch fragwürdig gewesen: „Die Rechtslage zur Grenzöffnung ist ja letztlich nie ausgeleuchtet worden.“

Später ruderte Kuban dann zurück in Bezug auf den Begriff „Gleichschaltung“. Seine Wortwahl bezeichnete er als „unangemessen“. Der 31-Jährige schrieb am Samstag auf Facebook, nach seiner Ansicht brauche die CDU in Zukunft wieder eine breite gesellschaftliche und parteiinterne politische Diskussion zentraler Fragen.

„2015 hat eine schweigende Mehrheit in der CDU den Kurs der Führung nicht mitgetragen. Eine Mitgliederbefragung hätte...

Gepostet von Tilman Kuban am Samstag, 23. März 2019

„Die Union lebt von einem starken und breiten Meinungsspektrum. Die Wortwahl Gleichschaltung war dabei unpassend.“ Er stehe aber dazu, dass andere Meinungen nicht von oben tabuisiert werden dürften.

Von RND/dpa