Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Neue UN-Resolution soll Nato-Einsätze beenden
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Neue UN-Resolution soll Nato-Einsätze beenden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:41 27.10.2011
Eine Woche nach dem Tod von Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi könnte der Nato-Einsatz über Libyen per UN-Resolution beendet werden. Quelle: dpa
Anzeige
New York

Damals hatte der Sicherheitsrat ein Flugverbot über Libyen verhängt und Militäreinsätze zum Schutz von Zivilisten erlaubt. Libyen war weitgehend geächtet worden, nachdem Gaddafi mit schweren Waffen gegen die Opposition vorgegangen war.

Die neue Resolution soll nicht nur die Einsätze der Nato beenden, die ohnehin am Montag abgeschlossen werden sollten. Weiter werden eingefrorene Konten von libyschen Ölfirmen wieder freigegeben. Auch das Waffenembargo wird gelockert, um nicht nur der neuen Polizei eine Bewaffnung zu ermöglichen. Auch UN-Kräfte sollen sich selbst schützen können.

Anzeige

In der vor allem von Russland formulierten Resolution wollen die Sicherheitsratsmitglieder zugleich ihre „tiefe Sorge“ über Menschenrechtsverletzungen durch die neuen Machthaber ausdrücken. Es gebe „anhaltende Berichte über Repressalien, willkürliche Festnahmen, unrechtmäßige Verhaftungen und Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren“ in Libyen. Zudem zeigen sich die Ratsländer beunruhigt, dass viele Waffen in die falschen Hände geraten könnten.

dpa

Mehr zum Thema

Libyens neue Machthaber wollen auf Nummer sicher gehen. Die Nato soll ihren Einsatz verlängern und Waffenschmuggler wie Gaddafi-Getreue in Schach halten. Die Nato hält sich die Entscheidung offen.

26.10.2011

Erst stellte der Übergangsrat den toten Gaddafi tagelang zur Schau. Nun ist der Leichnam an einem geheimen Ort in der Wüste verscharrt worden. Eine Explosion mit Dutzenden Toten in Sirte zeigt, dass die neuen Machthaber die Situation noch nicht unter Kontrolle haben.

25.10.2011

In der libyschen Stadt Sirte sollen Milizionäre des Übergangsrates 53 Anhänger von Ex-Machthabers Muammar al-Gaddafi nach deren Festnahme getötet haben. Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch fanden einige Leichen, bei denen die Arme mit Plastikbändern hinter dem Rücken zusammengebunden waren.

24.10.2011