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Deutschland/Welt Nach Hamburg: Was sind die Konsequenzen?
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Nach Hamburg: Was sind die Konsequenzen?
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16:06 31.07.2017
Vor dem Edeka sind Blumen niedergelegt worden.
Vor dem Edeka sind Blumen niedergelegt worden. Quelle: dpa
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Dieser Reflex war vorhersehbar: Nach der tödlichen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebepraxis wieder lauter. Doch auch wenn sich jetzt wieder bekannte Scharfmacher wie CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zu Wort melden, sollte man sich davor hüten, diese Meinungen als rein populistisch und dem Bundestagswahlkampf geschuldet abzutun.

In der Tat gibt es einige Punkte, die dringend hinterfragt werden müssen. Schließlich handelt es sich bei dem Attentäter um einen den Behörden bekannten Mann, dessen Asylbegehren bereits abgelehnt worden war. Über allem steht die Frage, warum es nicht möglich war, diesen Mann, bei dem eine Radikalisierung wohl bereits im Vorfeld erkennbar gewesen sein soll, in Abschiebehaft zu nehmen? Hierzu sollten die Politik und die zuständigen Behörden schnell Antworten finden. War es falsch verstandene Toleranz, ein Mangel an Information, eine Lücke in der Gesetzgebung oder einfach nur Überlastung in den zuständigen Ämtern? Auch wenn keine dieser Antworten befriedigend wäre – dieser Fall darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Von Harald Thiel