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Deutschland/Welt NATO-Gipfel droht Scheitern durch Streit um neuen Chef
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13:26 04.04.2009
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU, rechts) im Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und dessen US-Amtskollegin Hillary Clinton. Quelle: Michael Urban/ddp
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Zuvor hatten die 28 Bündnisländer nach Angaben aus der französischen Delegation im kleinen Kreis über die Ernennung des dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen beraten, die in der Türkei auf Vorbehalte trifft.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schloss nicht aus, dass der NATO-Jubiläumsgipfel ohne Entscheidung über den neuen Chef der Allianz zu Ende gehen könne. „Es gibt die weiteren Bemühungen, doch noch heute oder gegebenenfalls in den nächsten Tagen zu einer Lösung zu kommen“, sagte Jung. Das wäre ein Rückschlag für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die als Gastgeberin am Freitag auf eine schnelle Entscheidung zu Gunsten von Rasmussen gedrungen hatte. Amtsinhaber Jaap De Hoop Scheffer scheidet am 31. Juli aus dem Amt.

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Jung geht weiter davon aus, dass Rasmussen der aussichtsreichste Kandidat bleibt. Deutschland, Frankreich und andere Länder unterstützen den Dänen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan begründet seine Ablehnung gegen Rasmussen unter anderem mit dessen Haltung zum Abdruck von Karikaturen des Propheten Mohammed in einer dänischen Zeitung vor vier Jahren.

Zentrales Thema am zweiten Tag des Gipfels sollte der Einsatz in Afghanistan sein. Merkel nannte Afghanistan die „Bewährungsprobe“ für die NATO. „Deutschland leistet seinen Beitrag, und Deutschland wird auch weiter seinen Beitrag leisten“, sagte die Kanzlerin. Das gelte militärisch wie zivil. Zuvor gedachte die NATO mit einer Schweigeminute den in Einsätzen gefallenen Soldaten.

afp