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Deutschland/Welt Merkel zeigt Verständnis für Zweifel an Afghanistaneinsatz
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel zeigt Verständnis für Zweifel an Afghanistaneinsatz
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08:52 16.04.2010
Kanzlerin Angela Merkel erinnerte daran, dass der internationale Einsatz am Hindukusch als Reaktion auf die Anschläge auf die USA am 11. September 2001 beschlossen worden war. Quelle: dpa
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Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt Verständnis für Zweifel am Afghanistaneinsatz: "Doch ich will auch sagen, dass ich ganz bewusst hinter diesem Einsatz stehe, damit das Land stabilisiert wird und selbst für seine Verantwortung sorgen kann“, sagte Merkel in der Nacht zum Freitag bei einem Besuch der Eliteuniversität Stanford nahe San Francisco im US- Bundesstaat Kalifornien. Es war die letzte Station ihrer viertägigen USA-Reise vor dem Rückflug nach Berlin.

Am Donnerstag waren in Afghanistan vier deutsche Soldaten bei einem Einsatz gegen die radikalislamische Taliban südlich von Kundus getötet worden. Bei der Begrüßung Merkels in Stanford legten Studenten und Professoren eine Schweigeminute für die Getöteten ein. Ihre Rede in der Eliteuniversität begann Merkel mit grundsätzlichen Bemerkungen zu der Afghanistanmission.

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Die Kanzlerin erinnerte daran, dass der internationale Einsatz am Hindukusch als Reaktion auf die Anschläge auf die USA am 11. September 2001 beschlossen worden war. Die Kanzlerin mahnte, die Mission werde nur Erfolg haben, wenn die internationale Gemeinschaft die Afghanen überzeugen könne, dass sie an deren Seite steht. „Die Afghanen sind unsere Partner.“

Die Sicherheitspolitik müsse stärker darauf ausgerichtet werden, Freiheit, Solidarität und Partnerschaft zu verbinden. In diesem Zusammenhang sprach Merkel den Klimaschutz als eine der größten Herausforderungen an. „Klimapolitik ist Friedenspolitik für die Welt. (...) Der Schutz unseres Klimas wird zu einer zentralen Bewährungsprobe, ob und wie wir als freiheitlich hoch entwickelte Gesellschaft es schaffen, Freiheit, Solidarität und Partnerschaft über die Kontinente zu verbinden.“ Das seien die Industriestaaten sich selbst, aber auch den armen Ländern schuldig.

Wenn dies nicht erreicht werde, werde es weiter Konflikte geben, „die unsere Sicherheit zu Hause bedrohen“, sagte Merkel. Die UN- Klimakonferenz in Kopenhagen im vergangenen Dezember habe es nicht geschafft, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Zwar habe das Thema in den USA an Fahrt aufgenommen. „Richtig zufrieden bin ich aber noch nicht.“ Auch die Haltung von China und Indien bezeichnete die Kanzlerin als nicht überzeugend.

Steinmeier: An Afghanistan-Einsatz festhalten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier plädiert trotz der neuen Todesfälle bei der Bundeswehr in Afghanistan für die Fortsetzung des Einsatzes. Im ARD-Morgenmagazin verurteilte der ehemalige Außenminister am Freitag die Ereignisse. In schweren Gefechten wurden vier Bundeswehrsoldaten getötet und fünf weitere verletzt. Steinmeier sprach von einem „dunklen Tag in der Geschichte des Einsatzes“.

Die Politik sei verpflichtet, das Engagement und die Dauer des Einsatzes immer wieder zu überdenken. Auch die für die Bundeswehr neue Strategie des Partnerings müsse immer wieder überdacht werden“ Die Politik müsse „immer wieder auswerten, ob sich eine Strategie rechtfertigt oder nicht“, sagte Steinmeier.

Zugleich schloss er einen einseitigen Rückzug der Bundeswehr aus. Allerdings müssten „die Weichen auf eine Beendigung gestellt“ sein. Er betonte die Notwendigkeit, die afghanische Armee soweit auszubilden, dass sie selbst für die Sicherheit im Land sorgen könne. Die afghanischen Soldaten müssten darauf vorbereitet werden, selbst ins Gefecht zu gehen. Dies sei für die Bundeswehr keine risikolose Begleitung der Armee, sagte Steinmeier.

dpa/apd

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