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Deutschland/Welt Merkel und Macron verurteilen Wahlen in Ukraine als rechtswidrig
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel und Macron verurteilen Wahlen in Ukraine als rechtswidrig
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10:04 12.11.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich in Paris Quelle: Gonzalo Fuentes/POOL Reuters/AP/dpa
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Paris

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben die von prorussischen Rebellen organisierten Wahlen in der Ostukraine als rechtswidrig und illegitim verurteilt. Nach einem Treffen der beiden am Sonntag in Paris mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, erklärten sie, die „sogenannten Wahlen“ untergrüben die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Die Bewohner in Luhansk und Donezk sollten damit die Interimschefs Leonid Passetschnik und Denis Puschilin bestätigen.

Merkel und Macron erinnerten an die Verantwortung aller Seiten, den Waffenstillstand, die Entflechtung und den Abzug schwerer Waffen zu respektieren und die Minsker Abkommen vollständig umzusetzen. Sie befürworteten nachdrücklich den Austausch von Inhaftierten und die Freilassung von politischen Gefangenen bis Ende des Jahres.

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Donezk und Luhansk hatten sich im Frühjahr 2014 von der Regierung in Kiew losgesagt. Seitdem kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen prorussische Rebellen in der Ostukraine, die von Moskau unterstützt werden. Nach UN-Zählungen wurden mehr als 10 000 Menschen getötet.

Von RND/dpa