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Deutschland/Welt Merkel schwört Bürger auf Sparkurs ein
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel schwört Bürger auf Sparkurs ein
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17:25 14.05.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag (ÖKT) in München.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag (ÖKT) in München. Quelle: dpa
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Die Verankerung einer Schuldenbremse im Grundgesetz sei deshalb wichtig gewesen. In den kommenden Wochen werde eine Kernfrage deshalb lauten: „Wo können wir sparen?“ Da werde sich dann der Zusammenhalt der Gesellschaft zeigen, betonte die Kanzlerin bei einem Kurzvortrag zum Thema „Hoffnung in Zeiten der Verunsicherung“.

Die Schuldenbremse zwinge dazu, dass zwischen 2011 und 2015 im Bundeshaushalt 60 Milliarden Euro eingespart werden müssten, Ungeachtet unterschiedlicher Jahressummen bedeute dies pro Jahr eine Größenordnung von mehr als 10 Milliarden Euro. „Da wird kein Bereich ausgenommen sein“, betonte die Protestantin und Pfarrerstochter vor mehr als 6000 Zuhörern. Die Rasenmäher-Methode allein gehe natürlich nicht. So müsse die Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente tabu sein, ebenso die Förderung der frühkindlichen Erziehung.

Aber Subventionen und vieles mehr müssten auf den Prüfstand, „auch Programme, die uns lieb und teuer sind“. So müsse man prüfen, ob die Methoden, mit denen Arbeitslose - „und dafür geben wir viel Geld aus“ - wieder in Arbeit gebracht werden sollen, noch effizient seien.

Zugleich verteidigte die Kanzlerin den Euro-Rettungsschirm. „Halten Sie sich bitte immer vor Augen, dass wir ohne dieses Europa viel schlechter leben würden.“ Merkel wies dazu unter anderem auf die Bedeutung der deutschen Exporte, aber auch auf die Reisefreiheit hin. Es lohne sich, für Europa und den Euro zu kämpfen. Aber klar sei auch, dass strenge Regeln für die Stabilität nötig seien und dass diese auch von allen eingehalten werden müssten. Deutschland müsse jedoch seine eigenen Hausaufgaben machen, bevor es anderen gute Ratschläge erteilen könne.

dpa