Die eigenen Pläne für Steuerentlastungen habe die Koalition allerdings „nicht vergessen“, so die Bundeskanzlerin. Sobald die Spielräume dafür da seien, werde Schwarz-Gelb dies angehen. Der Zeitplan dafür sei aber noch unklar. Zunächst arbeite die Regierung an Vorschlägen zur Steuervereinfachung. „Was wir an Konsolidierung machen, ist Zukunftspolitik“, sagte Merkel. Es gehe dabei um Generationengerechtigkeit. „Wir sparen nicht an der Zukunft“, sondern „für die Zukunft“, etwa für Bildung und Forschung, versicherte die Kanzlerin.
Der Bundestag berät in dieser Woche abschließend über den Bundeshaushalt 2011.
dpa
