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Deutschland/Welt Merkel in der Höhle des Löwen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel in der Höhle des Löwen
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15:01 16.07.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Freitag 55 Jahre alt. (Archivbild) Quelle: Michael Kappeler/ddp
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Die CDU-Vorsitzende kann allerdings trotz des gegenwärtigen Streits der Schwesterparteien über die Europa-Politik mit einem freundlichem Empfang rechnen. Zum einen will die CSU rund zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl keinen wirklichen Ärger innerhalb der Union, zum anderen feiert Merkel just am Freitag ihren 55. Geburtstag.

CSU-Chef Horst Seehofer hat den Auftritt der Kanzlerin bereits als „besonderen Höhepunkt“ des Parteitags bezeichnet. Außerdem kündigte er an, bei dem Geburtstagsgeschenk sollten „Humor und Hintersinn nicht zu kurz kommen“.

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Im vergangenen Jahr hatte die CSU auf ihrem Parteitag Merkel unter dem damaligen Vorsitzenden Erwin Huber mit einer rücksichtsvoll beschrifteten Geburtstagstorte Freude bereitet: “50 + X“ stand darauf. Merkel dankte daraufhin dafür, „dass die X verschwiegen wurden“. Sie fügte schelmisch hinzu: „Ein Rest von bürgerlicher Höflichkeit ist noch übrig geblieben.“

Weniger freundlich fiel allerdings der Wahlaufruf der bayerischen Schwesterpartei aus, der in Nürnberg endgültig beschlossen werden soll. Da die Forderung Seehofers nach konkreten Terminen für weitere Steuersenkungen wegen des Widerstands der CDU nicht ins gemeinsame Wahlprogramm der Union geschrieben werden konnte, taucht sie nun in dem CSU-Papier auf.

In dem Entwurf heißt es, mit der CDU seien Steuerentlastungen in zwei Schritten vereinbart worden - und „die CSU fordert, dass diese beiden Schritte bereits 2011 und 2012 umgesetzt werden“. Im neuen „Bayernkurier“ bezeichnet Seehofer denn auch die CSU als „die Partei der Steuersenkung“. Überschrieben ist das Interview in der CSU-Zeitung mit dem selbstbewussten Satz: „Die Stimme der CSU hat wieder Gewicht in Berlin.“

Nicht wirklich berauschend fiel allerdings in dieser Woche eine neue Umfrage aus. Sie ergab, dass die CSU derzeit bei der Bundestagswahl in Bayern bei 46 Prozent landen würde - und damit deutlich unter der magischen 50-Prozent-Marke. Seehofer selbst hatte nach seiner Wahl zum CSU-Chef im Oktober vergangenen Jahres gesagt, Ziel müssten Wahlergebnisse von mehr als 50 Prozent bleiben - „und ich lasse mich auch an dem messen“.

Im „Bayernkurier“ zog der 60-Jährige eine positive Bilanz seiner Arbeit. Er betonte mit Blick auf das CSU-Debakel bei der bayerischen Landtagswahl im vergangenen Jahr: „Nach 2008, dem bittersten Jahr in der Geschichte unserer Partei, ging es darum, der CSU baldmöglichst wieder ihr Selbstbewusstsein zurückzugeben. Das ist gelungen.“ Die Europawahl habe der CSU ein „schönes Ergebnis“ von 48,1 Prozent gebracht - auf diesem Erfolg könne man „aufbauen“.

Am Ende des Interviews kam sogar noch ein dickes Lob für Merkel, die Seehofer als „erstklassige Kanzlerin“ bezeichnete. Er fügte hinzu: „Sie ist unsere Nummer Eins für Deutschland. Mit ihr werden wir in den Wahlkampf gehen, und wir werden gewinnen.“ Der Boden für einen harmonischen Parteitag ist also bereitet.

ddp