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Deutschland/Welt Merkel fordert neue Stabilitätskultur in Europa
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel fordert neue Stabilitätskultur in Europa
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11:12 19.05.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt in Berlin eine Regierungserklärung zur Euro-Stabilisierung ab. Quelle: dpa
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Vor dem Bundestag nannte sie die Währungskrise „die größte Bewährungsprobe Europas seit Jahrzehnten“. Die Kanzlerin fügte hinzu: „Sie ist existenziell und sie muss bestanden werden.“Die ökonomischen und die politischen Folgen eines Scheitern wären unabsehbar, warnte sie.

Merkel forderte eine neue Stabilitätskultur in Europa, die für die Sanierung der Staatshaushalte sorgen müsse. Zu viele europäische Länder hätten über ihre Verhältnisse gelebt und seien so in die Schuldenfalle geraten. „Das ist die eigentliche Ursache des Problems“, sagte die Kanzlerin. Zudem müsse auch über Europa hinaus im Rahmen der G-20 mit einer Regulierung der Finanzmärkte Vorsorge gegen neue Krisen getroffen werden.

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Das Euro-Rettungspaket sieht Kredite über bis zu 750 Milliarden Euro als mögliche Hilfen für angeschlagene Länder vor, Deutschland beteiligt sich über Garantien im Umfang von 123 Milliarden Euro. Das Gesetz soll noch diese Woche von Bundestag und möglicherweise auch vom Bundesrat am Freitag verabschiedet werden. Die erste Lesung im Parlament ist am Mittwoch nach der Regierungserklärung der Kanzlerin geplant.

afp