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Deutschland/Welt Merkel dementiert Schäuble-Rückzug und Kabinettsumbildung
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel dementiert Schäuble-Rückzug und Kabinettsumbildung
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17:44 12.11.2010
Schon häufig haben Medien über Wolfgang Schäubles Rücktritt spekuliert.
Schon häufig haben Medien über Wolfgang Schäubles Rücktritt spekuliert. Quelle: dpa
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Eine unmittelbar bevorstehende Kabinettsumbildung sieht anders aus. Am Freitagmorgen frühstückten die Kanzlerin und ihr Finanzminister beim G20-Gipfel in Seoul einträchtig miteinander. Ihre Rückkehr war für den späten Abend geplant, am Sonntag beginnt der CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe. Dazwischen wolle Angela Merkel das Personalkarussell in ihrer Regierung drehen, Schäuble ausscheiden lassen und mehrere Positionen neu besetzen, berichteten einige Medien. Die Kanzlerin war sichtlich verärgert, vor allem wohl darüber, dass man ihr ein derart waghalsiges Vorhaben unterstellt.

Wolfgang Schäuble kann vermutlich nicht mehr zählen, wie oft Medien über seinen Rücktritt als Bundesminister spekuliert haben. Allein in diesem Jahr ist es nun das vierte Mal. Eine nicht heilende Wunde zwingt den Querschnittsgelähmten immer wieder zu Auszeiten, was reflexhaft Gerüchte über seinen Ausstieg aus der Politik auslöst. Da der Finanzminister zwar Schwierigkeiten mit seinem durch ein Attentat vor 20 Jahren verletzten Körper, nicht aber mit seinem Intellekt hat, sieht er selbst keinen Grund dazu. Die Politik kann er nicht aufgeben, denn sie ist sein Leben, sagen viele.

Seit seiner jüngsten Rückkehr aus der Klinik vor wenigen Wochen rumort es wieder. Die öffentliche Bloßstellung seines Pressesprechers Michael Offer nahmen hinter den Kulissen auch einige CDU-Politiker zum Anlass um von einem „veränderten“ Schäuble zu sprechen. Andere hingegen sagen inzwischen, Schäuble sei doch bekannt für deftige Sprüche, die er nicht so scharf meine. Am Freitag zeigte sich der 68- Jährige via Interview im Deutschlandfunk menschlich: „Auch ein Bundesfinanzminister hat Nerven und ist manchmal sehr belastet.“ Das klingt nach Bedauern.

m Zuge der Rücktritts-Spekulationen berichteten „Handelsblatt“, „Welt Online“ und „Bild Online“ von einem ganzen Revirement in der Regierung noch vor dem Parteitag, jedenfalls aber vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März. Danach sähe die Lage so aus: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) - zuletzt bei Merkel wegen zu später Information über die am Flughafen Köln/Bonn umgeladenen Paketbombe aus dem Jemen angeeckt - solle Finanzminister werden.

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), dessen dauerhafter Verbleib im Kabinett wegen möglicher Spitzenkandidatur in Nordrhein-Westfalen bei einer Neuwahl ohnehin ungewiss ist, könne neuer Innenminister werden. Umweltministerin würde dann - kurz vor der Landtagswahl in Baden- Württemberg - die dortige Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner, obwohl die CDU dort um den Machterhalt bangen muss und Gönner eines ihrer Aushängeschilder ist.

„Totaler Quatsch“, heißt es aus dem Kanzleramt. Eine solche Kabinettsumbildung wäre eine Rechnung mit vielen Unbekannten und entspräche nicht der Politik der Kanzlerin. Außerdem wisse man aus Erfahrung, dass Merkel Personalentscheidungen sehr einsam treffe, bevor sie bekanntwürden. Merkel selbst sagte in Seoul der ARD: „Zu freien Erfindungen muss man sich eigentlich nicht weiter äußern. Ich habe hier mit Wolfgang Schäuble hervorragend zusammengearbeitet und beabsichtige, das auch weiter zu tun.“

Davon ganz abgesehen, dürfte Merkel alles daran setzen wollen, die eben erst zaghaft beginnende Ruhe in der schwarz-gelben Bundesregierung vor der Landtagswahl im Südwesten nicht durch eine Kabinettsumbildung wieder im Keim zu zerstören.

Sollte Schäuble je vorzeitig das Kabinett verlassen, werde nur ein einziger Mensch darüber entscheiden, heißt es: Er selbst. So soll die Vereinbarung mit Merkel lauten, die Schäuble oft staatspolitisch anders in die Pflicht genommen hat als er es sich wünschte. Auch damit zolle sie ihm Respekt, dass er seinen Abschied selbst in der Hand habe. Aus der Regierung verlautete noch: „Das Finanzministerium sucht einen neuen Pressesprecher. Nicht einen neuen Minister.“

dpa