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Deutschland/Welt Merkel: Es gibt keine Alternative zum Afghanistan-Einsatz
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel: Es gibt keine Alternative zum Afghanistan-Einsatz
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19:09 15.04.2010
Angela Merkel: "Die Soldaten sind in einem schwierigen Einsatz gefallen.“ Quelle: dpa (Archiv)
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Angehörigen der bei einem Taliban-Angriff in Afghanistan getöteten und verletzten Soldaten ihr tiefes Beileid erklärt. „Ich habe heute von dem Tod von vier Soldaten und mehreren Verwundeten erfahren. Die Soldaten sind in einem schwierigen Einsatz gefallen“, sagte die Kanzlerin am Donnerstagabend am Rande ihres USA-Besuches in San Francisco. Wichtig sei, dass die Soldaten wüssten, dass die Bundesregierung in dieser schwierigen Stunde hinter ihnen stehe.

Das Bundestagsmandat für den Einsatz in Afghanistan müsse nicht geändert werden, sagte Merkel vor dem Hintergrund entsprechender Äußerungen aus der SPD. Es sei ein sehr sorgfältig ausgearbeitetes Mandat, mit dem die Soldaten ihre Aufgaben erfüllen könnten. Auf die Frage, ob der Einsatz politisch noch zu rechtfertigen sei und weiter Unterstützung in der Bevölkerung habe, sagte sie: „Ich glaube, dass es keine vernünftige Alternative gibt.“ Es gehe nicht nur darum, in Afghanistan Sicherheit herzustellen, sondern auch darum, Sicherheit in Deutschland und allen westlichen Demokratien zu erhalten.

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Sie habe Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gebeten, den Soldaten ihr Beileid auszurichten. Guttenberg hatte in den vergangenen Tagen die deutschen Truppen in Afghanistan besucht und war auf dem Rückweg nach Deutschland, als er von dem Anschlag erfuhr. Merkel sagte, sie habe immer deutlich gemacht, dass der Afghanistan-Einsatz „leider“ mit Gefahren verbunden sei.

Zu Guttenberg sagte in Termes in Usbekistan, er sei tieftraurig über die Opfer. Der Minister wollte mit Generalinspekteur Volker Wieker nach Afghanistan in den deutschen Standort Masar-i-Scharif zurückkehren, „um bei unseren Soldaten zu sein“. Er hatte zum Zeitpunkt des Vorfalls das deutsche Feldlager im nordostafghanischen Feisabad besucht - und war damit nicht unmittelbar in der Region des Gefechts.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerte sich bestürzt und erklärte, der Angriff treffe „alle Deutschen“. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel äußerten sich „tief erschüttert“. Linken-Chef Oskar Lafontaine unterstrich die Forderung nach einem Ende des Einsatzes in Afghanistan.

Die Grünen- Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin forderten von der Bundesregierung, rasch alle Informationen offenzulegen, „wie es zu dieser neuerlichen Tragödie innerhalb kürzester Zeit kommen konnte“.

Der Bundeswehrverband verlangte, die Soldaten schnell mit den nötigen Waffen auszurüsten. „Es macht uns alle sehr betroffen, dass es erst des Todes und schwerer Verwundungen weiterer Kameraden bedurfte, um diesen überfälligen Schritt zu gehen“, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Schmelzer.
Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, verlangte in der „Bild“-Zeitung (Freitag), die bereits seit Jahren angemahnten Ausstattungs- und Ausbildungsdefizite so schnell wie möglich abzustellen.

dpa

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