Deutsche Waffen kommen im Bürgerkriegsland Jemen zum Einsatz – und zwar in größerem Ausmaß als bisher bekannt. Entgegen anders lautender Äußerungen vonseiten der Bundesregierung legt ein Rechercheverbund nun offen, dass die Waffen „made in Germany“ in dem Land im Süden der Arabischen Halbinsel eine größere Rolle spielen als bisher angenommen.
Die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens benutzen den Medienberichten zufolge deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Lufteinsätze im Jemen. Unter dem Projektnamen „#GermanArms“ haben dies gemeinsame Recherchen des Magazins „Stern“, des ARD-Magazins „Report München“, des niederländischen Recherchebüros „Lighthouse Reports“, des internationalen Investigativnetzwerks „Bellingcat“ und der „Deutschen Welle“ ergeben. Vertreter der Bundesregierung hatten zuvor wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor.
Analysen von Video- und Satellitenbildern
Die Recherchen beruhen auf Analysen von Video- und Satellitenbildern. Mit dieser Methode konnte das #GermanArms-Team eigenen Angaben zufolge eine ganze Reihe von Waffensystemen aus Deutschland im Jemen lokalisieren. Demnach ist ein Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse der VAE 2017 im Hafen von Mocha zu sehen, den kurz zuvor Truppen der saudisch geführten Koalition erobert hatten.
Auch Fahrzeuge der emiratischen Armee, ausgestattet mit sogenannten Fewas-Waffenstationen des deutschen Unternehmens Dynamit Nobel Defence (DND) ausgestattet, seien ausfindig gemacht worden. Sie seien durch die Video- und Bildanalysen in den Städten Aden und bei Al Khawkhah im südwestlichen Jemen lokalisiert worden.
Panzer mit deutschem Motor im Jemen gesichtet
Das Recherchebündnis habe auf einem Video einer arabischen Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 auch einen Panzer des Typs Leclerc identifiziert. Dieses Modell wird von Motoren der deutschen Firma MTU angetrieben. Der Panzer soll offenbar über das aus Deutschland stammende Schutzsystem des Typs Clara der Firma DND verfügen.
Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe fand das #GermanArms-Team eigenen Angaben zufolge neue Indizien. All diese Flugzeuge seien mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.
Bundesregierung wollte bislang nicht Stellung nehmen
Zu Nachfragen von #GermanArms zu den Waffensystemen im Jemen wollte die Bundesregierung demnach keine Stellung nehmen. Die Hersteller hätten darauf verwiesen, sich im gesetzlichen Rahmen bewegt zu haben. Für einige der verwendeten Rüstungsgüter erteilte die Regierung weit nach Kriegsbeginn im Jemen Ausfuhrgenehmigungen, obwohl gemäß den politischen Grundsätzen der Bundesregierung Lieferungen an Länder ausscheiden, die sich in bewaffneten Konflikten befinden. Auch Fragen dazu habe die Bundesregierung bislang unbeantwortet gelassen.
Lesen Sie auch
Deutschland und Frankreich einigen sich auf Grundsätze für Rüstungsexporte
Deutschland liefert U-Boot-Teile für 195 Millionen Euro an Ankara
Deutschland genehmigt Raketenlieferungen an Katar
Von RND/jw