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Deutschland/Welt McChrystal lobt Bundeswehr und warnt vor gefährlichem Jahr
Nachrichten Politik Deutschland/Welt McChrystal lobt Bundeswehr und warnt vor gefährlichem Jahr
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21:11 21.04.2010
Der Befehlshaber der Internationalen Schutztruppe ISAF, US-General Stanley McChrystal (links) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch in Berlin. Quelle: dpa
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Der Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, Stanley McChrystal, hat die Bundeswehr für ihren Einsatz in Afghanistan gelobt. Gerade die Deutschen machten im Norden des Landes ihre Arbeit mit „großem Erfolg“, sagte der US-General nach einem Treffen mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch in Berlin. Die Afghanen müssten jedoch in die Lage versetzt werden, die Zukunft ihres Landes selbst gestalten zu können. 2010 werde ein „kritisches Jahr“, sagte der US-General.

Damit stärkte McChrystal der Bundeswehr und der Bundesregierung mit ihrer Afghanistan-Strategie den Rücken. Innerhalb von zwei Wochen waren am Hindukusch insgesamt sieben deutsche Soldaten ums Leben gekommen. In einer Regierungserklärung will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag noch einmal die Grundlage für den Einsatz in Afghanistan erklären. Am selben Tag ist die Vernehmung Guttenbergs im Kundus-Untersuchungsausschuss geplant. Sie gilt als Höhepunkt der Arbeit des Gremiums, das die Affäre um den von deutscher Seite befohlenen Luftschlag mit bis zu 142 Toten und Verletzten untersucht.

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Sowohl bei dem tödlichen Gefecht von Kundus am Karfreitag als auch bei den Kämpfen in der Provinz Baghlan in der vergangenen Woche waren US-Soldaten im Einsatz. 14 Sanitäter bargen mit ihren drei Hubschraubern unter Einsatz ihres Lebens die deutschen Toten und Verletzten. Guttenberg hatte sich bereits bei seinem Besuch in Kundus in der vergangenen Woche persönlich bei ihnen bedankt. Jetzt bekamen sie noch eine ganz besondere Auszeichnung verliehen: das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold mit rotem Rand für eine besonders herausragende Leistung. Noch nie hat ein ausländischer Soldat eine so hohe Auszeichnung der Bundeswehr erhalten.

McChrystal nahm die Orden entgegen und bedankte sich bei Guttenberg mit einem großen Lob für die Leistung der deutschen Soldaten in Afghanistan. Sie absolvierten im Norden des Landes ihre Arbeit mit „großem Erfolg“, sagte er. „Deutschland bleibt ein sehr wichtiger Partner in unserer Arbeit in Afghanistan.“

Damit trat er indirekt auch Befürchtungen entgegen, die Amerikaner wollten Deutschland das ISAF-Kommando in Nordafghanistan abnehmen. Spekulationen darüber hatte es in den vergangenen Monaten reichlich gegeben. Die Amerikaner wollen ihre Truppe im Norden auf etwa 5000 Kräfte aufstocken. Damit werden die US-Truppen dort bald genauso stark sein wie die deutschen. Guttenberg betont immer wieder, dass er in den US-Truppenverschiebungen kein Problem sehe. Der Führungsanspruch Deutschlands werde „nicht nur akzeptiert, sondern auch tatsächlich anerkannt“.

Guttenberg bekannte sich abermals klar zum Einsatz, räumte aber ein, dass er „gefährlich, sogar in Teilen sehr gefährlich“ sei. Auch die neue Strategie für Afghanistan berge hohe Risiken. Sie beinhaltet unter anderem, dass die Bundeswehr afghanische Soldaten außerhalb der Lager ausbildet und in Einsätzen begleitet. Guttenberg versprach der Bundeswehr, „alles dafür zu tun, um einen bestmöglichen Schutz und eine bestmögliche Ausrüstung gewährleisten zu können“.

Die FDP-Politikerin Elke Hoff sieht die Bundeswehr für die neue Strategie in Afghanistan aber noch nicht gerüstet. „Ich bezweifle, dass wir nach jetziger Lage dazu imstande sind, alle Anforderungen für die Strategie von General McChrystal zu erfüllen“, sagte sie „Spiegel Online“. Vor dem Besuch des Generals wurde darüber spekuliert, dass McChrystal neue Anforderungen an die Deutschen stellen könnte. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sagte aber nach einem Treffen von Abgeordneten mit McChrystal, es habe keine konkreten zusätzlichen Anforderungen an Deutschland gegeben.

Unterdessen hielt der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe der Bundeswehrführung vor, Probleme beim Afghanistan-Einsatz „beschönigt“ zu haben. Damit habe sie dazu beigetragen, dass der Einsatz von der Politik harmloser dargestellt werde als er sei. „Sie (die militärische Führungsspitze) hätte sich entschieden zur Wehr setzen müssen“, sagte der SPD-Politiker dem Magazin „Stern“.

Im Zentrum von Guttenbergs Befragung im Untersuchungsausschuss wird die Frage stehen, ob der Minister in der Kundus-Affäre gelogen hat. Zunächst bezeichnete der CSU-Politiker das Bombardement von Anfang September, das vor seinem Amtsantritt als Minister lag, als militärisch angemessen. Später revidierte er diese Einschätzung. Mit der Begründung, ihm seien Informationen vorenthalten worden, entließ Guttenberg Ende November Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert.

Die SPD hatte vorgeschlagen, Guttenbergs Vernehmung wegen Merkels Regierungserklärung und der Trauerfeier am Samstag für die vier zuletzt in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten zu verschieben. Die Koalition blockte das ab. Die sterblichen Überreste der Soldaten trafen am Mittwoch in Deutschland ein. Der Transport hatte sich wegen des gesperrten Luftraums nach dem Vulkanausbruch auf Island verzögert.

Auch die fünf Soldaten, die bei den Gefechten am vergangenen Donnerstag verletzt wurden, sind wieder in Deutschland. Sie werden im Koblenzer Bundeswehrzentralkrankenhaus behandelt. Zwei von ihnen liegen im künstlichen Koma auf der Intensivstation, sagte ein Sprecher des Sanitätsführungskommandos. Ihre drei Kameraden werden auf einer normalen Station behandelt.

dpa/afp

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