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Deutschland/Welt Hans-Georg Maaßen: Die Ereignisse nach Chemnitz
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Hans-Georg Maaßen: Die Ereignisse nach Chemnitz
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10:31 19.09.2018
Für den Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen könnte es eng werden. Quelle: imago/Reiner Zensen
Chemnitz

Die Vorfälle in Chemnitz wirken nach, vor allem auf politischer Ebene. Denn sie haben eine Regierungskrise ausgelöst. Im Mittelpunkt des Streits: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Was ist passiert?

Am 26. August wurde der 35-Jährige Daniel H. in Chemnitz am Rande eines Stadtfestes erstochen. Tatverdächtig sind drei Flüchtlinge. Nach der Tat initiierte eine rechtsextreme Hooligan-Gruppe eine unangemeldete Demonstration. Handy-Videos zeigen, wie dort nicht deutsch aussehende Menschen angegriffen und beschimpft wurden. Es folgten weitere rechtsgerichtete und Anti-Rechte-Demonstrationen.

Wochenlang hat der Fall Hans-Georg Maaßen die Regierung beschäftigt, nun wurde er in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Begonnen hatte alles mit den Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten zu den Ausschreitungen in Chemnitz. Wir haben die Ereignisse zu dem Fall chronologisch zusammengefasst.

Eines der dort entstandenen Videos geriet in den Mittelpunkt der Debatte. Die Bundesregierung ordnet das Material als „Hetzjagd“ ein, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hielt dagegen. Dann schaltete sich Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in die Debatte ein.

In einem Gespräch mit der „Bild“-Zeitung zweifelte er daran, dass „Hetzjagden“ stattgefunden hätten. Gute Gründe würden dafür sprechen, dass es sich bei den Videos um „gezielte Falschinformationen“ handle, behauptete Maaßen.

Maaßen, dem eine Nähe zur AfD vorgeworfen wird, löste mit der Aussage eine Welle der Empörung aus, da er keine Belege für seine Behauptung vorlegte. Innenminister Horst Seehofer fordert einen Bericht, stellte sich jedoch hinter den Geheimdienstchef. Auch im Innenausschuss des Bundestages musste Maaßen sich erklären.

Maaßen beharrt darauf, missverstanden worden zu sein: Er habe nicht die Echtheit des Videos infrage gestellt, sondern ob darauf authentisch eine Hetzjagd zu sehen sei.

Auf politischer Ebene überzeugt er viele nicht mit seiner Argumentation. Aus der SPD und Teilen der Opposition kommen Rücktrittsforderungen. Es kommt zum Krisentreffen der Koalitionsspitzen. Die Entscheidung: Maaßen wird befördert und wechselt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium.

Von RND/ka/dpa