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Deutschland/Welt Lkw sollen ab 2011 auf vierspurigen Strecken zahlen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Lkw sollen ab 2011 auf vierspurigen Strecken zahlen
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09:44 06.10.2010
Lkw sollen bald auch auf Bundesstraßen Mautgebühren zahlen.
Lkw sollen bald auch auf Bundesstraßen Mautgebühren zahlen. Quelle: dpa
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Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Christian Carius, rechnet 2011 mit der Einführung einer Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen. „Es geht um Bundesstraßen, deren Ausbau mit dem der Autobahnen vergleichbar ist“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag vor einer Konferenz der Verkehrsminister von Bund und Ländern auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Bei dem zweitägigen Treffen soll seinen Angaben zufolge von Mittwoch an auch über einen großflächigen Test von Giga-Lastern gesprochen werden, der unter den Bundesländern nach wie vor strittig ist.

Für die Maut kommen nach Angaben des Thüringer Ministers bundesweit etwa 2000 Kilometer Bundesstraße infrage. Der Bund habe für das kommende Jahr bereits Einnahmen in zweistelliger Millionenhöhe eingeplant. Zwischen Bund und Ländern solle nun geklärt werden, auf welchen Bundesstraßen die Maut sinnvoll sei. Carius sprach sich gegen innerstädtische Streckenabschnitte aus. Zudem müsse besonders darauf geachtet werden, dass es nicht noch zusätzlich zu „Maut-Vermeidungsverkehr“ komme.

Das Bundesverkehrsministerium hatte schon im Juni die Lkw-Maut auf Bundesstraßen befürwortet. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) begründete die Ausweitung damit, dass viele Lastwagen wegen der Maut von Autobahnen auf Bundesstraßen auswichen. „Der Ausbau zahlreicher Bundesstraßen auf vier Fahrstreifen hat deren Attraktivität gerade auch für den Güterverkehr erheblich gesteigert“, sagte der CSU-Politiker. In vielen Fällen entwickelten sich Bundesstraßen immer mehr zu Lkw-Maut-Ausweichstrecken. Auch der Rechnungshof habe eine Ausdehnung der entfernungsabhängigen Maut auf vierstreifige Bundesstraßen nahegelegt.

Das Bundesverkehrsministerium rechnet damit, dass die ausgeweitete Lkw-Maut ungefähr 100 Millionen Euro zusätzliche Einnahmen einspielen wird. Die bisherige Lkw-Maut brachte nach Angaben des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) dem Bund im vergangenen Jahr mehr als 4,4 Milliarden Euro ein - nach 3,46 Milliarden Euro im Jahr 2008.

dpa