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Deutschland/Welt Lissaboner EU-Reformvertrag tritt in Kraft
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07:16 01.12.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Belgiens Premierminister Herman Van Rompuy - er wird der erste ständige Präsident Europas.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Belgiens Premierminister Herman Van Rompuy - er wird der erste ständige Präsident Europas. Quelle: ddp (Archiv)
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Zwei Jahre nach seiner Unterzeichnung tritt am Dienstag der hart umkämpfte EU-Reformvertrag in Kraft. Zu der feierlichen Zeremonie in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon haben sich zahlreiche EU-Spitzenvertreter angesagt, darunter der amtierende Ratspräsident und schwedische Regierungschef Reinfeldt, EU-Kommissionspräsident Barroso und der Präsident des Europäischen Parlaments, Buzek. Mit dem Vertragswerk, das wichtige Punkte der gescheiterten EU-Verfassung übernommen hat, soll Europa transparenter, effektiver und demokratischer gemacht werden.

Durch den Vertrag von Lissabon wird Europa erstmals einen ständigen Präsidenten erhalten und damit die bisher alle sechs Monate unter den 27 Mitgliedsstaaten rotierende EU-Ratspräsidentschaft ablösen. Das Amt übernimmt der Belgier Herman Van Rompuy. Dieser Posten ist im Gegensatz zum Präsidenten mit zweieinhalbjähriger Amtszeit auf fünf Jahre angelegt.

ddp