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Deutschland/Welt Kubicki will bessere Kommunikation mit Bürgern
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kubicki will bessere Kommunikation mit Bürgern
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17:26 11.04.2012
Kubicki: „Wir müssen mit den Menschen anders kommunizieren als bisher.“ Quelle: dpa
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Berlin

Eineinhalb Wochen vor dem FDP-Parteitag in Karlsruhe nimmt der Druck auf Parteichef Philipp Rösler zu, die Parteistrategie neu auszurichten. Insbesondere die Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Kubicki und Christian Lindner, dringen auf strategische Änderungen noch vor den Landtagswahlen am 6. beziehungsweise 13. Mai. Die Kommunikation mit dem Bürger müsse besser werden, verlangte Kubicki.

Rösler räumte im „Westfälischen Anzeiger“ (Mittwoch) ein, es sei besonders „Kubickis Markenzeichen, dass er gern mal überspitzt formuliert“. Grundsätzlich gebe es aber keinen inhaltlichen Dissens mit den beiden Spitzenkandidaten. „Im Kern ist für uns alle klar:
Wachstum ist mehr als nur die Steigerung des Bruttosozialproduktes, aber es ist die Grundlage unseres Wohlstands.“

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Wer Wachstum haben wolle, brauche unter anderem eine moderne Familienpolitik. „Man sieht es aktuell bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Da gibt es unleugbare Meinungsverschiedenheiten auf Bundesebene und im Süden mit dem Koalitionspartner. Innerhalb der FDP herrscht hier grundsätzliche Übereinstimmung.“ Beim Betreuungsgeld müsse zunächst die Union ihre Position finden. „Und wenn sie so weit ist, kann sie gerne auf uns zukommen.“ Der Frage, ob sich mit den beiden Wahlen sein politisches Schicksal entscheiden könnte, wich er aus. Es gehe um die Aufstellung der Partei, sagte Rösler.

Kubicki sagte am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“: „Es wird wichtig sein, den Menschen deutlich zu machen, dass man die FDP auch wieder neu denken kann. ... Es hat ja einen Grund, dass uns seit September 2009 fast zehn Prozent unserer Wähler abhandengekommen sind.“ Zugleich betonte er, keinen Wahlkampf gegen die eigene Partei führen zu wollen. „Das wäre völlig unsinnig.“ Vor wenigen Tagen war der Kieler FDP-Fraktionschef mit dem neuen Leitbegriff „Wachstum“ von Rösler und der FDP-Führung hart ins Gericht gegangen.

Der stellvertretende Parteivorsitzende Holger Zastrow beklagte die mangelnde Geschlossenheit der Parteispitze. „Der Wiederaufstieg der FDP wird nur gelingen, wenn wir als Team zusammenstehen“, sagte Zastrow, der auch Landeschef in Sachsen ist, der Zeitung „Die Welt“ (Mittwoch). „Die FDP gewinnt dann Anerkennung zurück, wenn sie in der Regierung ein klares Profil zeigt und durchsetzungsstark ist, wie zuletzt bei der Entscheidung für Joachim Gauck und in der Frage der Schlecker-Rettung.“

Kubicki forderte: „Wir müssen mit den Menschen anders kommunizieren als bisher.“ „Wir müssen ihnen deutlich machen, dass unsere Lösungen nicht nur technokratisch sind, sondern dazu dienen sollen, ihnen das Leben zu erleichtern.“ Zudem müsse sich die FDP bei Bürgerrechtsthemen „wieder deutlich akzentuierter präsentieren“.

dpa