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Deutschland/Welt Kubicki: Rösler sollte im Kriegsfilm mitspielen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kubicki: Rösler sollte im Kriegsfilm mitspielen
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07:22 15.05.2012
Wolfgang Kubicki
Wolfgang Kubicki Quelle: dpa
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Berlin

Herr Kubicki, Sie sind der Wahlsieger der FDP. Ist die FDP jetzt wieder gesund und kräftig?
 Nein, denn wir stellen ja fest, dass wir nach wie vor auf Bundesebene in Meinungsumfragen uns bei um die fünf Prozent bewegen. Es ist eine Chance, weil niemand uns in Schleswig-Holstein und den Kollegen aus Nordrhein-Westfalen ein Wahlergebnis in dieser Größenordnung zugetraut hat. Die Tatsache, dass wir innerhalb einer Woche in zwei völlig unterschiedlichen Ländern auch mit unterschiedlichen Personen und Themensetzungen diese Größenordnung erreichen, zeigt, dass es ein Potenzial von Menschen gibt in der Größenordnung von acht Prozent und mehr, die wir ansprechen und erreichen können. Aber das auf Bundesebene einzulösen, wird noch ein steiniger Weg werden.

Die meisten FDP-ler sagen jetzt, Kubicki ist einer der tollsten und sympathischsten und positivsten Kräfte in der FDP. Was läuft da schief? Tickt die Partei nicht mehr richtig, dass sie jetzt hinter Ihnen her läuft?
Zumindest sehe ich das für Schleswig-Holstein nicht. Aber ich wundere mich schon darüber, wie stark mir auch die Sympathien der Menschen zufliegen. Das zeigt aber andererseits auch, dass man sich nicht auf Meinungsumfragen und auch nicht auf die Umfragen, wie sympathisch jemand ist, verlassen sollte. Das kann sich relativ schnell ändern, wie man an meiner Person sehen kann. Und es kann sich auch schnell relativ ändern, wie man in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sehen kann. Die Partei sollte ihre Strategie für das Bundeswahljahr 2013 mehr darauf aufbauen, den Menschen zu erklären, wie wir zu bestimmten Problemlösungen kommen, ihnen zuzuhören und ihnen erklären, welche Positionen wir einnehmen. Wir sind in beiden Ländern – Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein – gewählt worden, obwohl wir keine Machtoption hatten, was die Regierungsbeteiligung angeht. Und das zeigt, dass es ein Grundbedürfnis gibt nach Problemlösungskompetenz und nach Persönlichkeiten, denen man Problemlösungen auch zutraut.

Wenn es das gibt, wieso gönnen Sie sich dann ausgerechnet Philipp Rösler auch in Zukunft weiter als Vorsitzenden?
Philipp Rösler ist der gewählte Bundesvorsitzende der FDP und er wird es bis 2013, bis zur Neuwahl des Bundesvorstandes, auch bleiben. Und wenn er dann wieder antritt, wird er auch eine deutliche Mehrheit bekommen.

Die zwei Wahlsieger Christian Lindner und Wolfgang Kubicki haben ihn quasi als Vorsitzenden adoptiert?
Wir mussten ihn nicht adoptieren, aber wir stützen ihn jedenfalls. So wie ihm in der Vergangenheit angelastet worden ist, dass die FDP Landtagswahlen verliert, muss man ihm jetzt zurechnen, dass wir Landtagswahlen gewonnen haben. Und ich freue mich darüber, mit welcher Gelassenheit Philipp Rösler das auch hinnimmt, denn er hat in den vergangenen Wochen und Monaten viel an Häme öffentlich ertragen müssen.

Trotzdem fragt man sich ja, ist Philipp Rösler für die FDP noch von größerem Nutzen? Was fällt Ihnen dazu ein? Was kann der, was Sie nicht können?
Er kann vieles von dem, was ich nicht kann. Er kann beispielsweise die Politik der Bundesregierung maßgeblich beeinflussen und in der Bundesregierung und auf Bundesebene auch der FDP das Gesicht geben, welches nötig ist, um den Menschen wieder Vertrauen zu entlocken. Ich bin sicher, er wird in den nächsten Wochen und Monaten, auch gerade was die Griechenlandfrage angeht, was die Frage Energiewende angeht, auch was die Frage des Betreuungsgeldes angeht, mit Vorschlägen in den Markt der Meinungen hineingehen, die uns dann wiederum Vertrauen von Menschen zuführen.

Wie lange hat denn Philipp Rösler noch Zeit, damit die FDP bundesweit in Umfragen auch so weit kommt, wie Sie es gebracht haben?
Er hat bis zur Bundestagswahl Zeit, denn erst am Wahltag wird entschieden. Das kann man in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sehen. Noch vor drei Monaten hat niemand einen Pfifferling auf uns gegeben. Wir hatten Meinungsumfragen für Schleswig-Holstein mit zwei Prozent. Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen rechnete mit zwei Prozent. Wir haben kommentiert, dass man in relativ kurzer Zeit aus diesen vorhergesagten zwei Prozent acht Prozent machen kann. Etwas Ähnliches traue ich Philipp Rösler und der gesamten Bundespartei auch zu. Ich bin sicher, dass im Nachgang zu den Wahlen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sich viele Menschen auch aus der Union wieder zur FDP bekennen können und auch bekennen wollen. Die Meinungsumfrage wird auf Bundesebene wieder anziehen werden.

Das heißt, die FDP wird so eine Fluchtburg für die CDU und eine Fluchtburg für Leute, die sagen, wir brauchen lauter Kubickis in dieser FDP?
Die FDP wird keine Fluchtburg. Wir sind ja auch keine Partei, die des Protestes wegen gewählt wird. Aber ich glaube schon, dass sich mehr und mehr Menschen wieder zur FDP bekennen, weil wir vernünftige Lösungen anbieten. Wir sind die Partei, die massiv für die Entschuldung der Haushalte eintritt, weil wir auch aus Gründen der Generationengerechtigkeit nicht wollen, dass unsere Kinder und Enkelkinder demnächst die Lasten der Versäumnisse der heutigen Tage tragen müssen. Wir sind eine Partei, die für wirkliches wirtschaftliches Wachstum und für Wohlstand eintritt. Alle anderen besetzen die Wachstumsbegriffe in gleicher Weise. Alles redet davon, dass in Europa jetzt Wachstum hergestellt werden soll, aber mit Konzepten, die völlig falsch sind. Sozialdemokraten empfehlen uns, weniger zu exportieren, so als könnten wir die Kunden in anderen Ländern dafür bestrafen, dass die deutschen Güter so erfolgreich sind. Abgesehen davon, dass damit die Wettbewerbsfähigkeit auch ruiniert werden soll. Die Grünen fordern ein Wachstum von ökologischen grünen Wiesen. Das ist nicht das, was wir wollen. Und die Menschen stellen eben fest, dass tatsächlich etwas dran ist an der Aussage: Man muss zunächst erwirtschaften, was man verteilen und ausgeben will. Und deshalb gibt es größeres Vertrauen auch wieder zur FDP.

Jetzt machen Sie die Sozis nicht schlecht. Die brauchen Sie, damit Sie überhaupt noch mal regieren können.
Zunächst einmal wissen wir gar nicht, ob die Sozialdemokraten regieren können, ob sie regierungsfähig sind. Sie müssen zunächst auf Bundesebene erst mal die Frage klären, wer sie in den Wahlkampf führen soll und ich kann mir nicht vorstellen, dass der Liebling Teddybär Sigmar Gabriel mehrheitsfähig wird in Deutschland.

An diesem Dienstag stellen sich die drei von der Kanzlertankstelle der Presse vor. Frau Kraft hat gesagt, sie bleibt draußen. Wieso glauben Sie eigentlich, dass es Deutschland besser ginge, wenn in einer sozial-liberalen Koalition der Kanzler Steinbrück mit dem Vize-Kanzler und Finanzminister Kubucki regieren würde?
Also den Vize-Kanzler und Finanzminister Kubicki wird es nicht geben.

Aber Sie würden mit Steinbrück gern regieren?
Ich halte Peer Steinbrück für einen sehr fähigen Politiker. Er dokumentiert, dass es auch in der SPD noch Kräfte gibt, die wenigstens etwas wirtschaftlichen Sachverstand haben. Ich will ihm jetzt nicht damit schaden, aber er war in Schleswig-Holstein Minister. Wir haben dort hervorragend zusammengearbeitet – ich in der Opposition, er in der Regierung. Er ist alte Kieler Schule und er weiß auch, dass die Menschen auf jeden Fall eins wollen: ihren gesicherten Wohlstand. Und dass sie eine Perspektive haben wollen, was ihre Arbeitsplätze und die Einkommen angeht, Etwas, was andere versprechen, aber nicht halten können. Mit einer SPD wie sie Steinbrück vertritt, mit einer SPD der Agenda 2010, mit einer SPD, die das Schröder/Blair-Papier auf den Markt gebracht hat - das die FDP-Fraktion als eigenen Antrag in den Bundestag eingebracht hat - kann ich mir eine Zusammenarbeit zur Lösung der Probleme wirklich vorstellen.

Kann das Ihr Adoptivkind Philipp Rösler auch oder ist der nicht an die CDU und an diese schwarz-gelbe Koalition gekettet?
Niemand von uns ist an irgendwas gekettet. Wir sind momentan in einer Koalition mit der Union, werden den Koalitionsvertrag auch ordentlich erfüllen und die Koalition bis zur Neuwahl jedenfalls noch ordentlich zu Ende bringen. Ich halte nichts von Spekulationen über fliegende Wechsel. Selbstverständlich ist klar, dass wir in meiner Partei aber auch in der Wählerschaft eine Vielzahl von Persönlichkeiten haben, die sich auch andere Konstellationen vorstellen können, wenn es denn inhaltlich gemeinsame Schnittmengen gibt. Noch einmal: Wenn die SPD sich in Richtung Steinbrück entwickelt, haben wir größere Schnittmengen als gegenwärtig. Das würde ich bevorzugen. Ein Drittel meiner Wähler in Schleswig-Holstein ist traditionell sozialliberal ausgerichtet worden und Christian Lindner hat zurecht gesagt, eine Vielzahl von Wählern in Nordrhein-Westfalen, die Clement-Wähler, die Steinbrück-Wähler, haben die FDP unterstützt und wir wären doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir für diese Wählerinnen und Wähler kein Angebot bereithalten.

Sie kennen Herrn Steinbrück, haben Frau Merkel erlebt und erlitten. Würden Sie soweit gehen zu sagen, dass Herr Steinbrück der FDP, weil er partnerschaftlicher denken kann, größere Erfolge gönnt als es die derzeitige Kanzlerin tut?
Also ich weiß nicht, ob die Kanzlerin uns irgendwann auch mal was gönnen will. Eine Partei die darauf angewiesen ist, dass man ihr etwas gönnt, ist nichts wert.

…oder zulässt, dass die FDP Erfolge feiert. Das geht doch bei Steinbrück leichter als mit Merkel.
Definitiv nicht. Beide sind vom Charakter her irgendwo ähnlich, denken zunächst an sich selbst. Das ist ja auch vernünftig. Deshalb empfehle ich meinen Parteifreunden ja immer wieder – auch auf Bundesebene, nicht nur in den Ländern – sehr sorgfältig darauf acht zu geben, dass wir nicht wie Koalitionsüberlebende denken, sondern auch zunächst daran denken, wie die FDP sich positionieren kann. Wenn schon wir es nicht tun, andere machen es ja nicht.

Ich halte nur noch mal fest: Von den drei Kanzlerkandidaten der SPD, die zur Wahl stehen, gibt es nur einen, den die FDP, den Sie halbwegs gern mit wählen würden, nämlich Steinbrück. Gabriel scheidet aus. Steinmeier scheidet auch aus.
Steinmeier ist auch eine sehr beachtliche Persönlichkeit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es bei uns große Schwierigkeiten geben würde, mit der Person Steinmeier zusammenzuarbeiten. Nur, darauf kommt es momentan nicht an. Ich glaube, dass die größte Gefahr für Angela Merkel, was einen möglichen Wahlerfolg angeht, von Peer Steinbrück ausgehen wird. Und zwar deshalb, weil er tief in die Kernklientel der Union hinein Sympathie besitzt. Ich würde fast sagen, er ist der Friedrich Merz der SPD.

Apropos Friedrich Merz: Ist Herr Röttgen noch zu retten? Sie sind doch ein politisches erfahrenes Wesen. Kommt einer aus diesem Schlamassel wieder heraus?
 Ich muss einer anderen Partei keine Empfehlung geben. Aber man fragt sich selbst immer, was würdest du machen, wenn du feststellst, dass du so dramatisch das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte eingefahren hast. Ich würde mir überlegen, ob ich meine Funktion auch ordentlich ausüben könnte. Ich glaube, dass über die Sommerpause hinweg auch diese Erkenntnis kommen wird, dass er nicht mehr die Kraft hat auf Bundesebene, die er eigentlich bräuchte, um die Energiewende wirklich umzusetzen. Und dass auch er selbst erst mal eine mentale Pause braucht von ein, zwei, drei, vier Jahren, bevor er im politischen Betrieb wieder reüssieren kann.

Und wenn nicht, wäre der Koalition zu wünschen, dass die Kanzlerin einen starken Ersatzmann beruft.
Das muss die Kanzlerin selbst wissen. Ich mische mich nicht in die personaltaktischen Überlegungen der Kanzlerin ein, genau so wenig wie wir akzeptieren würden, wenn die Union oder die CSU sich in unsere Überlegungen einmischen würden. Aber für Herrn Röttgen als Person wird es schwer.

Seit wann erleben Sie Herrn Rösler nicht mehr als Klotz am Bein der FDP?
Ich habe Herrn Rösler noch nie als Klotz am Bein in der FDP erlebt.

Aber er hat noch nie Sympathiepunkte gesammelt für die FDP.
Ja, aber daran haben wir alle Beteiligten auch mitgewirkt aus meiner eigenen Partei.

Sie auch?
Ja, aber das Schöne an mir ist, ich sage meine Meinung offen. Aber es gibt eine ganze Reihe von Karrierefeiglingen auch in meiner Partei, die sich zitieren lassen, ohne dass sie ihr Gesicht oder ihren Namen dafür hergeben. Ich finde, man muss in einer Partei offen aussprechen, was Sache ist, um dann zu gemeinsamen vernünftigen Lösungen zu kommen. Ich habe Philipp Rösler nie als Bundesvorsitzenden in Frage gestellt.

Karrierefeiglinge, da fällt manchen jetzt nur Dirk Niebel ein. Was für ein Verhältnis haben Sie zu dem? Finden Sie, der macht eine gute Arbeit?
Das ist ja sehr schön, wie Sie jetzt den Namen aus mir herauslocken wollen, aber Dirk Niebel bezeichnet sich selbst als Typ.

So wie Sie?
Ich glaube, dass er ein anderer Typ ist als ich. Aber sei es drum, ich will mich auch an Dirk Niebel nicht abarbeiten, aber man kann auch geschickter agieren, als er es tut.

Wie viel wirklich patente und potente Mitstreiter hat Herr Rösler eigentlich, wenn Sie so ins Präsidium und im Vorstand gucken?
Wir haben eine ganze Reihe von vernünftigen Personen auch im Präsidium der Partei, wenn ich beispielsweise an Frau Leutheuser-Schnarrenberger denke. Ich habe ihr heute gesagt, ein Teil unseres Wahlerfolges besteht auch darin, dass wir unsere Position zur Vorratsdatenspeicherung in Schleswig-Holstein nicht verändert haben, sondern allen erklärt haben - auch bei Veranstaltungen mit der Polizei - was mit uns nicht in Betracht kommt. Das hat uns Respekt eingebracht, weil bei öffentlichen Veranstaltungen, wenn da Gegenwind da ist, Politiker dazu neigen, ihre Position zu relativieren. Wir haben das nicht getan und sind deshalb auch genauso markiert und auch gewählt worden. Ich stärke ihr in jedem Fall den Rücken auch was in der Bundesregierung passiert bei der Frage, ob wir eine völlig unsinnige Richtlinie, die verändert werden soll, jetzt noch umsetzen. Und ich freue mich, dass die deutsche Wirtschaft sich in dieser Frage an unsere Seite gestellt hat. Vielleicht sollte Herr Friedrich und die Kanzlerin mal darüber nachdenken, was es bedeutet, dass immer mehr vernünftige Persönlichkeiten in Deutschland davor warnen, die Richtlinie eins zu eins umzusetzen, sondern zu warten, bis sie novelliert worden ist.

Ist Herr Seehofer stark genug, um diese schwarz-gelbe Wunschkoalition zum Platzen zu bringen?
Ob er stark genug ist, weiß ich nicht. Er versucht es jedenfalls regelmäßig. Ich habe dafür ein gewisses Grundverständnis. Er möchte die Bundestagswahl gern von der bayerischen Landtagswahl entkoppeln, weil er Sorge hat, dass ansonsten die CSU auch in Bayern untergehen könnte. Dieses Kasperletheater um das Betreuungsgeld ist wirklich kaum noch nachzuvollziehen. Ich bin es auch leid zu erklären, er käme erst wieder zu einem Koalitionsausschuss, wenn das positiv in seinem Sinne geklärt sei. Ich habe meiner Partei heute mitgeteilt, dass wir vielleicht einen Vorschlag einbringen sollten, um Herrn Seehofer gesichtswahrend zu ermöglichen, noch vom Acker zu kommen. Ich bin dafür, dass wir das Betreuungsgeld regionalisieren. Das heißt, dass wir es den Ländern überlassen, ob sie Barauszahlungen vornehmen wollen oder ob sie Kindertagesstättenplätze schaffen wollen. Dann kann Herr Seehofer in Bayern das Geld auszahlen, während wir in Schleswig-Holstein weiter Kindertagesstättenplätze schaffen können, was ich im Ergebnis für vernünftiger halte.

Seit Ihrem Wahlsieg wissen wir, dass Sie auch gelegentlich zu Hause sitzen und Kriegsfilme gucken. Für welche Rolle würden Sie eigentlich Philipp Rösler besetzen?
In einem Kriegsfilm?

In einem Kriegsfilm. Wäre der überhaupt kriegsverwendungsfähig?
Ich glaube, ich würde ihn den Nachschub organisieren lassen.

In die Etappe.
Den Nachschub organisieren lassen, ja, so ist das. Das fällt mir spontan ein. Aber Sie wissen ja, Herr Wonka, ohne Nachschub können Sie keinen Krieg führen, vor allem Sie können ihn nicht gewinnen.

Sie haben sich nach einer Woche, nachdem Sie Ihren Rausch ausgeschlafen haben…
Dafür habe ich keine Woche gebraucht.

Ich glaube ja, Sie hatten gar keinen Rausch, sondern nur keine Lust, nach Berlin zu kommen. Apropos Lust: Können Sie sich eigentlich vorstellen, mit Angela Merkel mal so richtig einen drauf zu machen.
Kann ich mir. Sie ist eine sehr humorvolle Frau. Man unterschätzt das. Ich habe ja mehrfach mit ihr…

Die verträgt vielleicht sogar mehr als Sie.
Das habe ich noch nicht ausprobiert. Es kann wahrscheinlich sein, aber darauf kommt es im Zweifel nicht an. Sie ist eine sehr charmante, sehr humorvolle Frau und es wäre bestimmt ein lustiger Abend.

Viel Spaß. Vielen Dank.

(Dieter Wonka)