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Deutschland/Welt Kroatien stimmt EU-Beitritt zu
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kroatien stimmt EU-Beitritt zu
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22:38 22.01.2012
Foto: Die Kroaten haben dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union zugestimmt.
Die Kroaten haben dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union zugestimmt. Quelle: dpa
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Zagreb

Kroatien hat seinem Beitritt zur Europäischen Union zugestimmt. Mehr als zwei Drittel befürworteten bei einem Referendum am Sonntag diesen Schritt, berichtete die staatliche Wahlkommission in Zagreb nach Auszählung fast aller Wahllokale. Die Wahlbeteiligung erreichte mit nur 43,6 Prozent allerdings einen Tiefstand. Schon an der Parlamentswahl im Dezember hatten nur 56 Prozent der 4,5 Millionen Wahlberechtigten teilgenommen.

„Das war ein Tag von großer Bedeutung für Kroatien“, kommentierte Staatspräsident Ivo Josipovic den Ausgang des Referendums. „Es wurde ein großes Ja für die EU gesprochen“. Auch Regierungschef Zoran Milanovic gab sich erfreut: „Das ist eine historische Entscheidung.“ Allerdings zeigte er sich von der schlechten Wahlbeteiligung enttäuscht. Ähnlich äußerte sich seine Vorgängerin, die heutige Oppositionsführerin Jadranka Kosor.

Damit kann Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden. Die Ratifizierung des Beitrittsvertrages durch alle bisherigen EU-Staaten gilt als Formsache. Allerdings muss der Adriastaat bis zu diesem Zeitpunkt noch einige schmerzhafte Wirtschaftsreformen umsetzen. Dazu gehört die Sanierung der maroden Werftindustrie, in der tausende Beschäftigte arbeitslos werden dürften.

Obwohl praktisch alle Medien sowie Regierung und Opposition einhellig für ein Ja zur EU geworben hatten, konnten die EU-Gegner offensichtlich doch punkten und die Bürger von der Abstimmung fernhalten. Sie forderten mit Blick auf die niedrige Wahlbeteiligung die Wiederholung der Abstimmung. „Das Referendum ist nicht legitim, weil nur eine Minderheit des Volkes teilgenommen hat“, hieß es zur Begründung.

Demgegenüber warb selbst das Idol der Extremisten für ein Ja zu Europa. „Ich werde für die EU stimmen, weil wir zivilisatorisch dahin gehören“, kündigte der vom UN-Kriegsverbrechertribunal angeklagte General Ante Gotovina am Wahltag aus seiner Gefängniszelle an. Dagegen hatten die Befürworter gewarnt, ein Nein zu Brüssel führe für das kleine Kroatien unweigerlich in eine „wirtschaftliche und politische Katastrophe“. 

dpa