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Deutschland/Welt Krise in Nordirland überwunden
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Krise in Nordirland überwunden
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10:59 06.02.2010
Wieder Seite an Seite: Nordirlands Premierminister Peter Robinson (links) und sein Stellvertreter Martin McGuinness am Freitag in Belfast. Quelle: dpa
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Die beiden Regierungsparteien von Protestanten und Katholiken einigten sich nach Marathonverhandlungen auf eine Übertragung von mehr Hoheitsrechten vom britischen Parlament auf die Region. Der britische Premierminister Gordon Brown nannte die Einigung am Freitag „ein neues Kapital“ für Nordirland, das zum dauerhaften Frieden in der einstigen britischen Krisenprovinz beitragen werde. Die Befugnisse in Polizei- und Justizangelegenheiten könnten am 12. April von London auf Nordirland übergehen.

In der Nacht hatten die Abgeordneten der protestantischen Unionistenpartei DUP von Ministerpräsident Peter Robinson einer Übereinkunft mit der katholischen Sinn-Fein-Partei zugestimmt. Die Protestanten hatten sich lange gegen eine Übertragung von mehr Hoheitsrechten in Polizei- und Rechtsfragen gesträubt. Verschärft wurde die Krise durch den vorübergehenden Rücktritt von Robinson, nachdem eine Affäre seiner Frau um Sex und Geld aufgeflogen war. Auch die britische und irische Regierung mussten sich in den Streit einschalten.

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Brown, der zusammen mit dem irischen Ministerpräsidenten Brian Cowen nach Belfast gereist war, erklärte: „Dies ist das letzte Kapitel einer langen und problematischen Geschichte und der Beginn eines neuen Kapitels nach Jahrzehnten der Gewalt, jahrelangen Gesprächen und Wochen des Stillstands.“ Cowen warb für eine „bessere Zukunft auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt für Menschen unterschiedlicher Traditionen, von Gleichheit und Toleranz“.

Robinson und sein Stellvertreter von Sinn Fein, Martin McGuinness, begrüßten die Einigung. Protestanten und Katholiken sollten im gegenseitigen Respekt leben, sagte McGuinness. „Wir müssen das Leben für unsere Kinder und Enkelkinder besser machen.“ Beide Politiker wollen am Montag über einen Kandidaten für den Posten des Justizministers beraten. Es wird erwartet, dass sie sich auf ein Mitglied der liberalen und überkonfessionellen Bündnis-Partei einigen.

Der britische Nordirland-Minister Shaun Woodward erklärte, die Einigung sei das „letzte Puzzlestück“ im Friedensprozess. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, die Einigung sei ein „weiterer wichtiger Schritt in die Richtung eines vollständigen und dauerhaften Friedens“.

In Nordirland tobten Jahrzehnte blutige Kämpfe zwischen Katholiken und Protestanten. Dem Terror waren seit 1969 mehr als 3500 Menschen zum Opfer gefallen. Während die Katholiken eine Vereinigung mit Irland anstreben, wollen die Protestanten lieber bei Großbritannien bleiben. Erst ein Friedensabkommen im Jahr 1998 schaffte einigermaßen Ruhe. Nach jahrelanger Feindschaft hatten sich die protestantische DUP und die katholische Sinn Fein vor knapp drei Jahren auf die Bildung einer gemeinsamen Regionalregierung geeinigt.

Robinson war Mitte Januar abgetreten, weil seine Frau Iris ihrem 19-jährigen Liebhaber Geld zugeschustert haben soll, ihr Mann angeblich davon gewusst und es den Behörden nicht gemeldet hatte. Am Mittwoch nahm der Regierungschef sein Amt wieder auf. Nach seinen Angaben hat eine juristische Prüfung ergeben, dass er sich nichts hat zuschulden kommen lassen.

dpa, afp

Dirk Schmaler 06.02.2010
Michael B. Berger 06.02.2010