Ministerpräsident Roland Koch hat seine Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gegen Kritik verteidigt. „Die Legitimation von Politikern beruht auch darauf, dass sie Schwächen und Fehler des Systems ansprechen, die jeder normale Bürger sehen kann“, sagte Koch der Tageszeitung „Die Welt“ in der Dienstagsausgabe. Ihm sei es nicht um eine Pauschalkritik an allen Hartz-IV-Empfängern gegangen. Es gebe viele Menschen, die sich intensiv um eine Stelle bemühten, „aber eben auch andere, die das System ausnutzen.“
Der CDU-Vize räumte ein, dass die Gesetze auch heute schon einige Instrumente gegen arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger vorsähen. „Doch der Vollzug ist offensichtlich schwierig, sonst wären wir ja auf diesem Gebiet schon ein Stück weiter“, sagte Koch. Der hessische Regierungschef war am Wochenende mit seiner Forderung auch in den eigenen Reihen auf Kritik gestoßen.
afp
