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Deutschland/Welt Koalition will Altkanzler Schmidt im Gorleben-Ausschuss vernehmen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Koalition will Altkanzler Schmidt im Gorleben-Ausschuss vernehmen
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20:04 01.05.2010
Der Ausschuss soll klären, warum vor rund 30 Jahren die Vorentscheidung für den Salzstock Gorleben in Niedersachsen als möglichem Atomendlager-Standort fiel. Quelle: dpa
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Union und FDP wollen Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) als Zeugen im Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestags vernehmen. „Da die Entscheidung über Gorleben im Jahr 1977 in seine Amtszeit fiel, ist die vorläufige Benennung wie die anderer Zeugen zunächst sachlich geboten“, sagte der Unionsobmann im Ausschuss, Reinhard Grindel (CDU). Ob der 91-Jährige aber tatsächlich vor den Ausschuss zitiert werde, „hängt von Entwicklung der Arbeit des Gremiums ab“.

Der Ausschuss soll klären, warum vor rund 30 Jahren die Vorentscheidung für den Salzstock Gorleben in Niedersachsen als möglichem Atomendlager-Standort fiel. Die Opposition will ferner wissen, ob seinerzeit Gutachten politisch manipuliert wurden.

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Der Gorleben-Ausschuss wird laut „Spiegel“ in der kommenden Woche über die vorliegenden Beweismittelanträge beraten und abstimmen. Die Opposition fordert demnach in 84 Anträgen bislang ausschließlich Unterlagen zur Gorleben-Entscheidung an, zurück bis in die 70er Jahre.

Union und FDP haben als weitere anzuhörende Zeugen neben Schmidt die ehemaligen Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Sigmar Gabriel (SPD) benannt. Grindel widersprach der Darstellung des Magazins, dass die Regierungsfraktionen vollkommen auf Akteneinsicht verzichteten. Die Unionsfraktion habe „selbstverständlich Anträge auf Akteneinsicht gestellt“. So sollten jene Akten hinzugezogen werden, die eine innerministerielle Arbeitsgruppe im vergangenen Spätsommer zusammengestellt habe. „Dies sind mehrere hundert Bände.“

dpa