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Deutschland/Welt Kampf um Trumps Macht
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14:55 15.06.2017
Im Visier der Justiz: US-Präsident Donald Trump Quelle: AP
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Hannover

Jetzt also doch. Der US-Sonderermittler Robert Mueller hat Donald Trump ins Visier genommen. Es geht um den Vorwurf, der US-Präsident habe versucht, die Justizbehörden zu behindern. Verwunderlich ist das nicht. Immerhin hatte der von Trump gefeuerte FBI-Chef James Comey öffentlich vor dem Senatsausschuss ausgesagt, der Präsident habe ihn unter Druck gesetzt, die Untersuchungen zu unterlassen, ob Russland den Trump-Wahlkampf unterstützt haben könnte. Wie hätte Mueller das ignorieren können?

Trumps Gegner läuten nun bereits das Ende seiner Ära ein. Zu früh. US-Präsidenten stürzen nicht wegen vermeintlichen oder bewiesenen juristischen Fehlverhaltens. Sie können nur des Amtes enthoben – im Englischen „impeached“ – werden, wenn sie den Rückhalt verlieren: in ihrer Partei, in der öffentlichen Meinung und letztlich, wenn die Mehrheit der Amerikaner ihren gewählten Staatschef fallen lässt. So weit, das belegen Umfragen, ist es noch nicht.

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Allerdings ist das Sperrfeuer gegen Trump immens. Gegen ihn gibt es eine Klage wegen Geschäftemacherei, weil er ausländische Staatsgäste in seinen Hotels unterbringt und für seine Clubs Werbung macht, jetzt kommen die Ermittlungen wegen der Russland-Connection dazu. Politisch lobt sich der US-Präsident, was er schon alles Großartiges auf den Weg gebracht habe. Diese Einschätzung hat er weithin exklusiv.

Das Kalkül der Trump-Gegner ist klar. Sie wollen genügend Material in der Hand haben, um die Amtsenthebung in Gang zu setzen, und: die Stimmung im Land gegen Trump zu drehen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Der Machtkampf um die Herrschaft in den USA hat gerade erst begonnen.

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Von Rüdiger Ditz