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Deutschland/Welt „Ich wollte das Volk schützen“
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15:43 07.12.2011
Syriens Machthaber Assad bestreitet jede Schuld an den Tausenden Toten in seinem Land. Quelle: dpa (Archivfoto)
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Washington

Keine Spur von Reue: Syriens Staatschef Baschar al-Assad bestreitet jede Verantwortung für die Tausenden Toten bei den Unruhen in seinem Land. „Ich tat mein Bestes,
um das Volk zu schützen(...) Ich kann mich nicht schuldig fühlen“, sagte der Diktator in einem Interview des US-Senders ABC. Zugleich stellte er unmissverständlich klar: Sanktionen können ihn nicht schrecken. Regierungsgegner und Menschenrechtsorganisation werfen der syrischen Führung vor, die Proteste mit tödlicher Gewalt zu bekämpfen.

Er habe keinen Befehl zur Unterdrückung der Protestbewegung gegeben, behauptet Assad. Die meisten Toten der vergangenen Monate seien seine Unterstützer und nicht Demonstranten gewesen. „Es gab keinen Befehl zu töten oder brutal zu sein“, sagte Assad.

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„Wir töten nicht unsere Bevölkerung(...) Keine Regierung der Welt tötet die eigenen Leute, solange sie nicht von einem Verrückten geführt wird.“ Es habe lediglich „einige Fehler“ von Beamten gegeben, räumte Assad in dem am Mittwoch ausgestrahlten Interview aus.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden in Syrien seit Beginn der Demonstrationen im März über 4000 Menschen getötet. Internationale Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass der überwiegende Teil der Todesopfer aus den Reihen der Regimegegner stammt. Viele von ihnen seien zu Tode gefoltert worden.

Nach Angaben der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter wurden mehr als 3400 Zivilisten getötet und 1277 Angehörige der Sicherheitskräfte und Milizen.

"Sanktionen sind nichts Neues"

Nach Angaben von ABC äußerte sich Assad erstmals seit Beginn der Unruhen in einem US-Sender. Assad machte klar, dass auch Wirtschaftssanktionen ihn nicht zur Umkehr zwingen könnten. „Wir sind seit 30, 35 Jahren unter Sanktionen. Das ist nichts Neues.“

In Wirklichkeit sei Syrien nicht isoliert, es gebe Handel und Verkehr. Dagegen hatten mehrere westliche Staaten sowie die Arabische Liga Sanktionen verhängt. Die Arabische Liga setzte zudem die Mitgliedschaft Syriens aus.

Die Gewalt im Land reißt nicht ab. Die syrische Revolutionsbewegung meldete, am Mittwoch seien weitere acht Menschen getötet worden. Darunter sollen vier Männer aus der Stadt Homs gewesen sein, die zu Tode gefoltert wurden, sowie ein Deserteur. In der Provinz Idlib sei es zu Gefechten zwischen Deserteuren und Regierungstruppen gekommen.

Zugleich teilten staatliche syrische Medien mit, Grenzschützer hätten an der Grenze zur Türkei eine Gruppe von 35 „Terroristen“ abgefangen. Die bewaffneten Extremisten hätten in der Nacht zum Dienstag versucht, auf syrisches Staatsgebiet vorzudringen, meldete die Nachrichtenagentur Sana am Mittwoch. Nach einem Schusswechsel mit den Grenzwächtern hätten sie sich jedoch zurückziehen müssen. Eine Bestätigung von unabhängiger Seite gab es für diesen Bericht nicht.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), sagte im Deutschlandradio Kultur: „Ich habe immer mehr Sorge, dass wir in einen Bürgerkrieg abgleiten in Syrien.“ Je eher Präsident Assad erkenne, dass er sich nicht an der Macht halten könne, desto besser sei es für Syrien.

frx/dpa

07.12.2011
07.12.2011