Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt IS-Kämpfer sollen ihren deutschen Pass verlieren
Nachrichten Politik Deutschland/Welt IS-Kämpfer sollen ihren deutschen Pass verlieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
19:33 03.03.2019
Soldaten einer irakischen Spezialeinheit verhaften in Mossul einen IS-Kämpfer. Quelle: Khalid Mohammed/AP/dpa
Anzeige
Berlin

Deutsche Dschihadisten mit einer doppelten Staatsbürgerschaft, die im Ausland kämpfen, sollen künftig ihren deutschen Pass verlieren. Wie NDR, WDR und Süddeutschen Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichten, haben sich Innen- und Justizministerium nun abschließend darauf geeinigt. Eine entsprechende Regelung wurde vor einem Jahr bereits im Koalitionsvertrag festgehalten. Erste Details aus dem geplanten Gesetzesentwurf waren in der vergangenen Woche bekannt geworden.

Für eine entsprechende Ausbürgerung sollen allerdings drei Bedingungen gelten. Die betroffenen Bürger müssen volljährig sein und zwei Nationalitäten besitzen. Außerdem gilt die Regelung nicht rückwirkend – also nur für jene, die sich in Zukunft noch aktiv an Kämpfen beteiligen könnten.

Anzeige

In den vergangenen Tagen wurde in der Koalition breit diskutiert, ob Deutschland gefangene IS-Kämpfer zurücknimmt und sie ihren Pass verlieren.

Der Entzug der Staatsbürgerschaft ist laut Artikel 16 des Grundgesetzes nicht möglich. Jedoch können die Betroffenen bei doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche verlieren. Die deutsche Staatsbürgerschaft darf nur dann verloren gehen, wenn dies auf eine Handlung folgt, die der Betroffene vermeiden könnte.

Mehr zum Thema IS-Kämpfer

Bericht: Seehofer stellt Bedingungen für Rücknahme von IS-Kämpfern

Erklärstück: Rückkehr von IS-Kämpfern: Wie funktioniert das?

Nahaufnahme: Wie ein Schweißer aus Deutschland zum gesuchten IS-Kämpfer wurde

Leiter: Deutsche IS-Kämpfer, Deutschlands Verantwortung

Kommentar: IS-Kämpfer heim holen? Trump stürzt Deutschland in ein Dilemma

Bericht: „Gefahr minimieren“: Terrorismusexperten wollen IS-Kämpfer zurückholen

Nahaufnahme: So entkam Nobelpreisträgerin Nadia Murad dem IS

Von RND/mkr

Vor knapp vier Monate hatte Angela Merkel ein Basketballteam in Chemnitz besucht. Nun saß die Bundeskanzlerin überraschend im Publikum.

03.03.2019

Trotz des angekündigten Glyphosat-Ausstiegs hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ein Mittel mit dem umstrittenen Pestizid zugelassen – zum Unmut der Grünen.

03.03.2019

Für einige liest es sich wie ein gutes Ende im Märchen: Die wackere Bundesumweltministerin ändert das Naturschutzgesetz, um Wölfe in Deutschland leichter schießen zu können. Dabei ist dieser Vorgang für eine Politikerin in diesem Amt wie ein schlechter Witz, kommentiert Thoralf Cleven.

03.03.2019