Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Heveling: "Es gibt mehr Protest im Netz"
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Heveling: "Es gibt mehr Protest im Netz"
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:29 23.03.2012
Ansgar Heveling (39)
Ansgar Heveling (39)
Anzeige
Berlin

Wie fühlt man sich im Auge eines Shitstorms?
Für mich war es sehr ruhig, denn den unmittelbaren Shitstorm habe ich gar nicht mitbekommen, weil ich zu dem Zeitpunkt im Flugzeug saß und zwangsläufig von allen Kommunikationsmitteln abgeschnitten war. Die Wahrnehmung begann erst später. Da kamen unfreundliche Mails sehr konzentriert in einem sehr kompakten Zeitraum. Das hatte schon eine besondere Qualität. Aber auch sonst bekommt man als Abgeordneter nicht immer nur freundliche Mails.

Sind sie Ausfluss intensiver demokratischer Auseinandersetzung oder werden Pöbeleien Stil bestimmend?
Ich sehe das durchaus kritisch. Es ist keine Frage, dass das Netz neue Chancen demokratischer Teilhabe bietet. Aber man kann auch an diesem Phänomen sehen, dass es oft keinen nachhaltigen Diskurs gibt. Da gibt es den Shitstorm, die kurze Meinungskundgebung, wobei mir die inhaltliche Auseinandersetzung oft nicht sehr intensiv erscheint. Und dann kommt das nächste Thema.

Acta war ein Thema im Netz, aber die Politik hatte es nicht auf dem Schirm. Haben Sie das Netz nicht verstanden?
Ich stelle gar nicht in Frage, dass es Veränderungen in der politischen Kommunikation gibt und wir uns damit auseinandersetzen müssen. In Bezug auf Acta wird immer wieder der Vorwurf erhoben, dass es Geheimverhandlungen gewesen seien. Aber Acta ist Ergebnis eines üblichen internationalen Verhandlungsverfahrens. Allerdings ist die Frage berechtigt, ob angesichts der Kompliziertheit europäischer Strukturen noch klar wird, was passiert. Das Abkommen hat für die Bundesrepublik übrigens keine gesetzgeberischen Auswirkungen. Das wird wohl von Teilen der „Netzgemeinde“ anders wahrgenommen. Internet-Sperren etwa, gegen die demonstriert wird, stehen da gar nicht mehr drin.

Immerhin protestieren spontan Tausende…
Ja. Aber auch da muss man den richtigen Maßstab anlegen. In meiner Jugendzeit haben 350 000 allein in Bonn gegen Atomraketen demonstriert. Es scheint übrigens zwei gegenläufige Trends zu geben: Demos artikulieren nicht mehr so stark gesellschaftlichen Protest, dafür gibt es mehr Protest im Netz.

Muss es mit dem Netz mehr Möglichkeiten zur Beteiligung und Mitsprache geben?
Die Gesellschaft verändert sich und damit verändern sich demokratische Prozesse. Die Frage ist, in welche Richtung. Ich meine: Unser repräsentatives System funktioniert gut. Es bündelt Meinungen und erlaubt auch Konzentrations- und Filterprozesse. Das kann man durch neue Elemente der Teilhabe, eine direkte Kommunikation zwischen Bürgern und Politik ergänzen. Aber das stellt das System nicht grundsätzlich in Frage. Und vieles gibt es ja schon heute: Ich bekomme E-Mails von Bürgern direkt auf mein Smartphone. Ein solches Feedback ist auch für den Bundestag ingesamt denkbar, zum Beispiel in Form von Meinungspools. Entscheidungen müssen aber in den Händen der bewährten Institutionen bleiben.

(Frank Lindscheid)