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Deutschland/Welt Heil verteidigt "Deutschland-Plan"
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Heil verteidigt "Deutschland-Plan"
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09:32 03.08.2009
SPD-Generalsekretaer, Hubertus Heil. Quelle: Schmidt/ddp
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SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den „Deutschland-Plan“ seiner Partei und die von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier anvisierte Vollbeschäftigung verteidigt. Dies sei ein „ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel im nächsten Jahrzehnt“, sagte Heil am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Grundlage dafür sei eine „aktive Wirtschaftspolitik“. Es müsse darum gehen, in Deutschland exportorientierte Arbeitsplätze zu sichern, Autos der Zukunft zu entwickeln und mit „deutschem Ingenieur-Know-how“ voranzukommen. Zudem gebe es Bedarf an sozialen Dienstleistungen, im Bildungs- und Gesundheitswesen.

Auch der Spitzenkandidat der Saar-SPD bei der Landtagswahl am 30. August, Heiko Maas, bezeichnete es im RBB-Inforadio als „mutigen Ansatz“, vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen zu wollen. Deutschland dürfe sich nicht mit einer solch hohen Arbeitslosigkeit abfinden. „Die SPD hat insbesondere zusammen mit den Grünen auch im Bereich der Energie eine Vielzahl von neuen Arbeitsplätzen geschaffen, im Bereich der erneuerbaren Energien, der Energietechnik und der Energieeffizienz“, sagte Maas.

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Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, sieht den „Deutschland-Plan“ dagegen verhalten. Die Vergangenheit habe gezeigt, „dass man in einem überschaubaren Zeitraum von einem halben Jahrzehnt bis zu einem Jahrzehnt auch eine Menge erreichen kann“, sagte Hüther im Deutschlandfunk. Allerdings seien in diesem Zeitraum noch nie vier Millionen Arbeitsplätze geschaffen worden.

„Völlig aus der Welt ist es nicht, auf eine Dekade hin erheblich Beschäftigung aufzubauen“, sagte Hüther. Wenn die Rahmenbedingungen stimmten, „dann können wir auch Erwerbstätigkeit mobilisieren“. Die Festlegung auf eine Millionenzahl sei „sicherlich dem Wahlkampf geschuldet“.

ddp