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Deutschland/Welt Hamburgs CDU-Chef tritt nach Wahlschlappe zurück
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21:12 21.02.2011
Hamburgs CDU-Chef Frank Schira tritt zurück.
Hamburgs CDU-Chef Frank Schira tritt zurück. Quelle: dpa
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Hamburgs CDU-Chef Frank Schira zieht aus dem verheerenden Wahlergebnis seiner Partei die Konsequenzen und tritt zurück. „Ich habe soeben (...) dem Landesvorstand erklärt, dass ich mein Amt als Landesvorsitzender der CDU Hamburg zur Verfügung stelle, damit wir in den nächsten Monaten darüber diskutieren, was wir jetzt besser machen können als CDU“, sagte Schira am Montagabend am Rande einer Vorstandssitzung. Die CDU war bei der Wahl am Sonntag von 42,6 Prozent 2008 auf 21,9 Prozent abgestürzt. Das ist das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Hamburger CDU. Die SPD unter Olaf Scholz errang dagegen die absolute Mehrheit.

„Das ist, glaube ich, das Gebot der Stunde, dass ich Verantwortung übernehme“, begründete Schira seine Entscheidung. „Das muss man einfach tun. Das gehört auch dazu.“ Bis zu einem Parteitag voraussichtlich im Juni werde er die Amtsgeschäfte jedoch weiterführen. Dann sei sie Partei so weit sortiert, dass ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden könne. Bis dahin wolle er „moderativ“ den Kurs der Erneuerung begleiten. Wohl auch mit Blick auf den Rücktritt von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sagte er, er flüchte nicht aus der Verantwortung, „wie es im letzten Jahr von zahlreichen Mitgliedern der CDU ja auf der einen oder anderen Ebene gemacht worden ist“.

„Mehr als 9000 Mitglieder sind zutiefst traurig darüber, dass wir nach neun guten Jahren der CDU in der Senatsarbeit jetzt den Weg in die Opposition gehen mussten“, sagte Schira. Nun sei es notwendig, der Partei neuen Schwung zu geben, denn spätestens 2015 solle die CDU in der Hansestadt wieder regieren. „Das ist das, was ich mir wünsche“, sagte Schira.

Über seine möglichen Ambitionen, erneut den Fraktionsvorsitz in der Hamburger Bürgerschaft zu übernehmen wollte sich Schira nicht äußern. „Heute ist nicht der Tag, wo wir uns über die Fraktion unterhalten, sondern über die Partei.“ Gleichwohl müsse in der Fraktion diskutiert werden, wie es weitergehen könne. „Da werde ich jetzt gar keine Bewerbung aussprechen, sondern da bin ich Teil, eine Stimme in der Fraktion.“ Zuletzt hatte auch Hamburgs Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) angekündigt, sein Abgeordnetenmandat anzunehmen und in der Opposition mitzuarbeiten. Er ließ jedoch offen, in welcher Funktion.

Schira leitet die CDU Hamburg noch nicht einmal ein Jahr. Der 46-Jährige war im März 2010 eine Stunde nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichef Michael Freytag im Hauruck-Verfahren als geschäftsführender Vorsitzender der Hamburger Christdemokraten bestimmt worden. Drei Monate später wurde er von einem Parteitag mit 87 Prozent der Stimmen offiziell gewählt. Damit lagen nach fast 20 Jahren Partei- und Fraktionsvorsitz wieder in einer Hand.

dpa