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Deutschland/Welt Guantánamo-Häftlinge sollen in Hamburg untergebracht werden
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Guantánamo-Häftlinge sollen in Hamburg untergebracht werden
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08:18 10.04.2010
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Quelle: dpa (Archiv)
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In der Debatte um die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen in Deutschland wächst die Kritik der Länder an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sprach von „mangelhafter Abstimmung“. Es gebe bislang „keinerlei Kontakte“ mit dem Bundesinnenministerium, sagte er dem Magazin „Focus“. Unterdessen berichtet die „Bild“-Zeitung von einer sich abzeichnenden Lösung. So sollen 3 der noch 183 Insassen des US-Gefangenenlagers auf Kuba möglicherweise in Hamburg untergebracht werden, berichtet das Blatt am Sonnabend. Eine Unterbringung in der Hansestadt werde geprüft.

De Maizière erklärte erneut seine Bereitschaft, nach einer gründlichen Prüfung möglicherweise Häftlinge aus Guantánamo in Deutschland aufzunehmen. „Ich finde, wenn ein Nato-Partner und unser wichtigster Verbündeter uns um Hilfe bittet, sollen wir das solidarisch prüfen“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Samstag). „Ich verstehe das als Tugend eines Konservativen“, fügte er hinzu. Allerdings sei noch keine Entscheidung gefallen.

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Schünemann kritisierte, dass den Ländern „null Informationen zu den Kandidaten“ vorlägen. Sein bayrischer Kollege Joachim Hermann (CSU) sagte dem „Focus“, er könne nicht akzeptieren, dass die Innenminister der Länder “über solch sensible Vorgänge wie die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen“ ausschließlich durch Zeitungsmeldungen informiert würden. Beide Innenminister lehnten es strikt ab, Gefangene aus Guantánamo in ihren Ländern aufzunehmen.

Der „Bild“-Zeitung zufolge handelt es sich bei den infrage kommenden Häftlingen um zwei Palästinenser und einen Syrer. Einer der Palästinenser, ein 34-jähriger früherer Hamas-Aktivist, sei in einem afghanischen Trainingscamp der Terrororganisation Al-Kaida ausgebildet worden. Die beiden anderen Männer seien 2001 beziehungsweise 2002 in Afghanistan von US-Soldaten gefangen genommen worden.

dpa

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