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Deutschland/Welt Gaza-Krieg: Israel in Genf verurteilt
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Gaza-Krieg: Israel in Genf verurteilt
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14:34 16.10.2009
Palästinensische Schulkinder sitzen am 25. Januar 2009 außerhalb ihrer zerstörten Schule, die durch einen Raketenangriff der Israelis zerstört wurde.
Palästinensische Schulkinder sitzen am 25. Januar 2009 außerhalb ihrer zerstörten Schule, die durch einen Raketenangriff der Israelis zerstört wurde. Quelle: afp (Archiv)
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Der UN-Menschenrechtsrat hat den Goldstone-Bericht zu Kriegsverbrechen während der Gaza-Offensive mit großer Mehrheit angenommen. Der Rat verabschiedete am Freitag eine von palästinensischer Seite eingebrachte entsprechende Resolution mit 25 Ja-Stimmen bei sechs Gegenstimmungen und elf Enthaltungen. Der Goldstone-Bericht wirft der israelischen Armee und bewaffneten Palästinensergruppen wie etwa der radikalislamischen Hamas Kriegsverbrechen und mögliche Menschenrechtsverletzungen während der dreiwöchigen israelischen Miliäroffensive im Gazastreifen im Dezember und Januar vor.

Der im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats erstellte Bericht des ehemaligen Chefanklägers der UN-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, Richard Goldstone, fordert unter anderem die Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, sollte Israel keine Untersuchung der ihm zur Last gelegten Kriegsverbrechen einleiten. Weder Israel noch die Hamas hatten sich zu einer Zusammenarbeit bei den Ermittlungen zu dem Bericht bereit erklärt. Israel hatte den Goldstone-Bericht als ungerecht und einseitig zurückgewiesen.

Bei der israelischen Offensive zur Jahreswende 2008/2009 waren mehr als 1400 Palästinenser getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Auf israelischer Seite kamen 13 Menschen ums Leben.

afp