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Deutschland/Welt Fajad sagt Treffen mit Netanjahu ab
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Fajad sagt Treffen mit Netanjahu ab
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19:24 17.04.2012
Foto: Der palästinensische Regierungschef Fajad (links) kommt nicht selbst zum Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu.
Der palästinensische Regierungschef Fajad (links) kommt nicht selbst zum Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu. Quelle: dpa
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Tel Aviv

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad hat ein mit Spannung erwartetes Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu abgesagt. Sein Büro bestätigte am Dienstag in Ramallah, Fajad werde nicht kommen. Stattdessen treffe Netanjahu mit einer Delegation ranghoher Palästinenser zusammen, darunter der Chefunterhändler Saeb Erekat und der Geheimdienstchef Madschd Faradsch.

Israelische Medien hatten zuvor bereits über die mögliche Absage des Treffen zwischen Netanjahu und Fajad spekuliert. Die erste hochrangige Begegnung zwischen Vertretern beider Seiten seit den erfolglosen Gesprächen in Jordanien im Januar hatte am Mittag in Jerusalem beginnen sollen.

Die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtete, das Treffen sei unter Umständen wegen Differenzen über den Transfer von Steuereinnahmen von Israel an die palästinensische Autonomiebehörde abgesagt worden. Fajad habe sich zudem bis zuletzt gesträubt, ein Schreiben von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas an Netanjahu zu überbringen.

Darin soll Abbas israelischen Medienberichten zufolge einen Siedlungsstopp, die Grenzen von 1967 als Verhandlungsgrundlage sowie die Freilassung von palästinensischen Häftlingen als Bedingungen für eine Wiederaufnahme der seit 2009 unterbrochenen Friedensgespräche gefordert haben. Diese Forderungen sind jedoch nicht neu und von Israel schon oft zurückgewiesen worden.

Am Morgen waren etwa 1200 palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Sie wollen damit gegen aus ihrer Sicht demütigende Haftbedingungen protestieren. Weitere 1100 inhaftierte Palästinenser und acht ausländische Sympathisanten in Abschiebehaft hätten erklärt, sie würden einen Tag lang jede Nahrung verweigern, teilte die israelische Behörde für den Strafvollzug mit.

Am jährlich abgehaltenen „Tag des Häftlings“ forderten im Westjordanland und im Gazastreifen tausende Demonstranten die Freilassung der Inhaftierten. Derzeit sind insgesamt 4610 Palästinenser, denen Straftaten gegen die Sicherheit Israels vorgeworfen werden, in Haft.

dpa

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