Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt FDP und Unionsfraktion machen Weg für Schwarz-Gelb frei
Nachrichten Politik Deutschland/Welt FDP und Unionsfraktion machen Weg für Schwarz-Gelb frei
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:04 24.10.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der zukünftige Außenminister Guido Westerwelle (FDP)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der zukünftige Außenminister Guido Westerwelle (FDP)
Anzeige

FDP-Gremien machen Weg für Schwarz-Gelb frei

Die FDP-Gremien haben den Weg zur Bildung der schwarz-gelben Regierung freigemacht. Bundesvorstand und Fraktion billigten den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag auf einer gemeinsamen Sitzung in Berlin am Sonnabend einstimmig, wie ein Fraktionssprecher sagte. Endgültig will die Partei auf einem Sonderparteitag am Sonntag über den Vertrag abstimmen. Auch hier wird mit einer klaren Mehrheit gerechnet.

Unionsfraktion billigt Koalitionsvertrag ohne Gegenstimmen

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Regierung ohne Gegenstimmen gebilligt. Es gab zwei Enthaltungen, wie Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) am Sonnabend nach der Sitzung in Berlin sagte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Koalitionsvertrag in der Sitzung zuvor vorgestellt. Auf den derzeitigen Parlamentarischen Geschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) soll der bisherige Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Peter Altmaier (CDU), folgen. Röttgen wird im schwarz-gelben Kabinett der neue Umweltminister.

afp

Mehr zum Thema

Die SPD hat den von Union und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag heftig kritisiert.

24.10.2009
Deutschland/Welt Vorstellung des Koalitionsvertrages - Merkel bestätigt Kabinett

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Presseberichte über ihr neues Kabinett bestätigt.

24.10.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Sonnabend in Berlin gemeinsam mit CSU-Chef Horst Seehofer und dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle den schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorgestellt.

24.10.2009