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Deutschland/Welt Euro-Rebellen setzen Mitgliederentscheid durch
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Euro-Rebellen setzen Mitgliederentscheid durch
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19:23 04.10.2011
Euro-Rebell Frank Schäffler: Mitgliederentscheid durchgesetzt. Quelle: dpa
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Berlin

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler sieht den von der Basis erzwungenen Mitgliederentscheid über den künftigen Euro-Kurs der Liberalen als großen Erfolg. „Wir haben in weniger als vier Wochen 3650 Unterschriften gesammelt. Das ist einmalig in der Geschichte der FDP“, sagte Schäffler am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa.

Er bestätigte - ebenso wie ein FDP-Sprecher - damit entsprechende Berichte von „Saarbrücker Zeitung“ und „Bild“-Zeitung. Die Gruppe um Schäffler und den Altliberalen Burkhard Hirsch benötigte rund 3230 Unterschriften. Schäffler und seine Mitstreiter wollen den künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verhindern. Darüber soll der Bundestag Anfang 2012 entscheiden.

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Am kommenden Montag (10. Oktober) will Schäffler FDP-Generalsekretär Christian Lindner in Berlin die Liste überreichen. Bis Jahresende könnte dann das Ergebnis des Mitgliederentscheids vorliegen, sagte Schäffler. Noch am Dienstagabend wollte er mit Lindner in einem Telefonat über das weitere Vorgehen beraten.

„Ich gehe davon aus, dass die Bundespartei fair mit uns Initiatoren umgeht“, sagte Schäffler, der auf einen Sieg bei der Basisabstimmung setzt. Die Euro-Skeptiker hätten „alle Chancen“.

Die jüngsten Entwicklungen zeigten, dass die Euro-Rettung aus dem Ruder laufe. Inzwischen werde doch längst „auf offenem Marktplatz“ über eine erneute gigantische Aufstockung des Euro-Rettungsfonds EFSF diskutiert, meinte der Finanzexperte.

dpa