Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Entscheidung im Thüringer Koalitionspoker erwartet
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Entscheidung im Thüringer Koalitionspoker erwartet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:19 30.09.2009
Christoph Matschie
Christoph Matschie Quelle: ddp
Anzeige

In der rot-rot-grünen Schlussrunde gab es im Streit um das Ministerpräsidentenamt keinen Durchbruch. Die schwarz-roten Beratungen verliefen nach Teilnehmerangaben „konstruktiv“.

SPD-Chef Christoph Matschie sagte, die von seiner Partei geforderte Einigung in der Ministerpräsidenten-Frage sei im Gespräch mit Linken und Grünen nicht zustande gekommen. Er hatte am Dienstag angekündigt, auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten. Gleichwohl beansprucht er das Amt für die SPD.

Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagte, er könne nicht akzeptieren, dass eine Partei diktiere, was die Linke zu tun habe. Er sei aber weiter für ein Dreierbündnis. Die Personalfrage halte er für lösbar, an ihm werde die Koalition nicht scheitern. Notwendig sei ein Kandidat, der von allen drei Parteien getragen, „nicht ertragen“ werde.

Matschie betonte am Nachmittag, die Linke habe in den Gesprächen eine „Findungskommission“ für die Personalie vorgeschlagen. „Das ist nicht unsere Position.“ Linke-Landeschef Knut Korschewsky sagte in einem Interview, der Regierungschef könne auch von der SPD gestellt werden. Aus seiner Sicht müsse der gemeinsame Ministerpräsident kein bestimmtes Parteibuch haben.

SPD-Vorstandsmitglied Steffen Lemme brachte den scheidenden Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und den bisherigen Bundestags-Vizepräsidenten Wolfgang Thierse sowie den Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (alle SPD) als Kandidaten ins Gespräch. Lemme gehört zu jenen SPD-Politikern, die sich nach der Bundestagswahlschlappe seiner Partei vehement für Rot-Rot-Grün in Thüringen ausgesprochen hatten.

Die Grünen zeigten sich weiterhin skeptisch. Zwar gab es im Streit über den Umgang der Linken mit ihrer SED-Geschichte eine Annäherung. Die bisherige Grünen-Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sagte aber, es sei weiter unklar, wie eine Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ und die Durchsetzung einer „grünen Handschrift“ funktionieren solle. Linke und SPD hätten auch eine Mehrheit im Landtag ohne die Grünen, allerdings nur eine hauchdünne. Eine Koalition ohne die Grünen ist beiden Parteien aber zu riskant.

Die CDU-Ministerpräsidentenkandidatin, Sozialministerin Christine Lieberknecht, sagte nach der Schlussrunde mit der SPD, sie sehe „keine unüberwindbaren Hindernisse“. Schwarz-Rot biete für das Land die größtmögliche Stabilität. Matschie sagte, es gebe eine „ganze Menge an Gemeinsamkeiten“, aber auch unterschiedliche Positionen.

Unterdessen schlug die CDU-Fraktion Lieberknecht als neue CDU-Landesvorsitzende vor. Lieberknecht sprach von einem Votum, dem sie sich nicht entziehen werde.

ddp