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Deutschland/Welt EU droht Tschechien mit Verlust von Kommissarsposten in Brüssel
Nachrichten Politik Deutschland/Welt EU droht Tschechien mit Verlust von Kommissarsposten in Brüssel
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16:35 13.10.2009
Jose Manuel Barroso droht Tschechien mit dem Entzug des Kommissarspostens.
Jose Manuel Barroso droht Tschechien mit dem Entzug des Kommissarspostens. Quelle: afp (Archiv)
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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnte Prag am Dienstag in Brüssel vor dem Verlust seines EU-Kommissarpostens, sollte Präsident Vaclav Klaus weiter seine Unterschrift unter das Vertragswerk verweigern. „Die einzige Möglichkeit für Tschechien, seinen Kommissar zu behalten, ist das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags“, sagte Barroso nach einem Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Jan Fischer.

Bleibt der geltende Nizza-Vertrag in Kraft, muss die bisher 27-köpfige EU-Kommission verkleinert werden. Die Unterschrift von Präsident Klaus ist die letzte Hürde, die das EU-Reformwerk vor seinem Inkrafttreten nehmen muss. Alle anderen 26 EU-Länder sowie das tschechische Parlament haben bereits zugestimmt.

afp