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Deutschland/Welt Städtetag warnt vor „Flickenteppich von Fahrverboten“ in den Städten
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Städtetag warnt vor „Flickenteppich von Fahrverboten“ in den Städten
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07:00 16.11.2018
Autos fahren in Bochum an einem Schild mit der Aufschrift «Luftreinhaltung» vorbei. Über Diesel-Fahrverbote in Gelsenkirchen und Essen verhandelte am Donnerstag das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Quelle: Marcel Kusch/dpa
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Berlin

Der Deutsche Städtetag warnt vor einem „Flickenteppich von Fahrverboten“ in den Städten. Nach dem Urteil zur Luftreinhaltung in Essen und Gelsenkirchen sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Helmut Dedy, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) jetzt könnten nur noch flächendeckende Maßnahmen durch die Autoindustrie helfen.

„Immer mehr Gerichtsurteile zur Luftreinhaltung zeigen: So kann es nicht weitergehen“, sagte Dedy. „Einen Flickenteppich von Fahrverboten gilt es zu vermeiden. Mit jeder Gerichtsentscheidung wächst die Verunsicherung. Die Menschen, die an belasteten Straßen wohnen oder durch die Städte fahren, brauchen Klarheit. Es muss beides gelingen: Wir müssen die Gesundheit der Bevölkerung schützen und dürfen unsere Städte nicht lahmlegen.“

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Das gehe nur, wenn die Autoindustrie endlich rasch handle und den Stickoxid-Ausstoß von Euro 4- und Euro 5-Dieseln durch Hardware-Nachrüstung und Umtauschprämien deutlich reduziere – und zwar bundesweit. Spätestens nach dem aktuellen Urteil müsse jedem klar sein: „Punktuelle Lösungen sind absurd, sie bleiben Stückwerk. Wenn jetzt ein großes Stadtgebiet von Essen und Teile einer Autobahn mit Fahrverboten belegt werden, helfen Maßnahmen durch die Autohersteller nur noch, indem sie flächendeckend angeboten werden.“

Schluss mit dem „Klein-Klein“

Das „Klein-Klein“ der bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern reiche nicht, so Dedy weiter. Erforderlich sei ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität. „Wir brauchen einen breiteren Ansatz, für einen stärkeren Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und auch Fußgängerverkehr. Diesen Weg gehen die Städte bereits.“ Bund und Länder müssten ihn stärker unterstützen.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte eine Verbotszone für Essen angeordnet, in die es ausdrücklich auch die A40 im Stadtgebiet einbezogen hat. Dort dürfen ab 1. Juli 2019 nur noch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder höher, vom 1. September an dann nur noch Fahrzeuge der Klasse 6 fahren. Für Gelsenkirchen ordnete das Gericht ebenfalls ein Fahrverbot für ältere Diesel an. Betroffen ist dort eine Hauptverkehrsstraße, die ab Juli 2019 für Diesel-Autos unterhalb der Norm Euro-6 gesperrt wird.

Von Markus Decker/RND