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Deutschland/Welt Der Balkan muss weiter auf die EU warten
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15:06 30.08.2019
Außenminister Heiko Maas am Freitag in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Quelle: imago images / photothek
Helsinki

Die Hängepartie geht weiter: Die Balkan-Länder Nordmazedonien und Albanien wissen immer noch nicht, ob und wann ihre Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen. Auch ein Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Helsinki brachte keine Entscheidung.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) warb in der finnischen Hauptstadt für einen schnellen Beginn der Beitrittsgespräche mit den beiden Ländern. „Ich glaube, die Europäische Union muss ein Interesse an dieser Region haben“, sagte Maas. Es gehe auch darum, dass sich in dieser Region nicht solche Staaten ausbreiteten, „die nicht unbedingt mit unseren Werten übereinstimmen.

Ich glaube, die Europäische Union muss ein Interesse an dieser Region haben.

Heiko Maas (SPD); Außenminister

Maas nannte keine Namen, doch Russland und China versuchen seit geraumer Zeit, ihren politischen, vor allem aber wirtschaftlichen Einfluss auf dem sogenannten Westbalkan auszubauen.

EU-Kommission für Verhandlungen

Die EU-Kommission hat einen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien empfohlen. Doch Mitgliedsstaaten wie die Niederlande und Frankreich haben grundsätzliche Bedenken.

Diese richten sich vor allem gegen Beitrittsgespräche mit Albanien. Das Land hat zwar nach Einschätzung der Brüsseler Kommission große Fortschritte im Kampf gegen das organisierte Verbrechen und gegen die Korruption gemacht. Doch das Land steckt mitten in einer Regierungskrise. Die Zahl der Asylanträge von Albanern in der EU ist zuletzt gestiegen.

Deswegen sprach sich etwa das niederländische Parlament dafür aus, zunächst nur einen Termin für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien festzulegen. Albanien solle weiter warten.

Entscheidung Mitte Oktober?

Dieser Vorschlag könnte auch Befürworter im Bundestag finden. Das deutsche Parlament muss Beitrittsverhandlungen zustimmen, allerdings gibt es vor allem in der Unionsfraktion zahlreiche Skeptiker. Das Werben von Außenminister Maas darf auch als Hinweis an diese Abgeordneten verstanden werden.

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Eine Entscheidung über den Beginn der Beitrittsgespräche könnte Mitte Oktober fallen, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel treffen. Die scheidende Hohe Beauftragte für die EU-Außenpolitik, die Italienerin Federica Mogherini, warb in Helsinki ebenfalls für eine Komplettierung des Kontinents durch die Aufnahme der Westbalkan-Länder in die EU. Diese Länder seien bereits von EU-Mitgliedsstaaten umgeben. Deswegen solle man besser von Wiedervereinigung als von EU-Erweiterung sprechen, sagte Mogherini.

Visafreiheit für Kosovo im Gespräch

Während Nord-Mazedonien und Albanien relativ große Chancen für eine Mitgliedschaft in der EU eingeräumt werden, sieht es für die restlichen vier Länder der Region nicht so gut aus. Serbien und Montenegro sind zwar offiziell Beitrittskandidaten. Der ungarische Außenminister Peter Szijarto sprach sich am Rande des Treffens in Helsinki zwar dafür aus, Serbien bis 2025 aufzunehmen. Doch nach Lage der Dinge ist das nicht sehr wahrscheinlich, so EU-Diplomaten.

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Im Falle des Kosovos und Bosnien-Herzegowinas sind die Chancen sogar noch geringer. Noch ist sogar ungewiss, ob die EU den Kosovaren demnächst erlaubt, ohne Visa in die EU einreisen zu können. Und Bosnien-Herzegowina gilt als instabil. Zuletzt dauerte es zehn Monate, bis sich die führenden Parteien auf eine Regierung einigen konnte. Nach dem Dayton-Vertrag von 1995 setzt sich das Land aus der serbischen Teilrepublik Republika Srpska und der muslimisch-kroatischen Föderation Bosnien und Herzegowina zusammen.

Von Damir Fras/RND

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