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Deutschland/Welt Demenzkranke bekommen mehr Unterstützung
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13:55 19.01.2012
Von Gabi Stief
Koalition einigt sich auf Reform der Pflege.
Koalition einigt sich auf Reform der Pflege. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Berlin

Die Gesundheitspolitiker der Koalition verständigten sich auf Details der Pflegereform. Die Leistungsverbesserungen sollen durch die für Anfang 2013 geplante Beitragserhöhung finanziert werden. Die Erhöhung um 0,1 Prozentpunkte bringt den Pflegekassen jährliche Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro. SPD und Sozialverbände kritisierten die Reformpläne als unzureichend.

Nach den Plänen des Ministeriums sollen Demenzkranke in der sogenannten Pflegestufe 0 künftig 225 Euro im Monat für ambulante Dienste bekommen. In der Pflegestufe I erhöht sich der Zuschuss für ambulante Dienste um 215 Euro auf dann 665 Euro im Monat. In der Pflegestufe II steigt der Betrag um monatlich 150 auf 1250 Euro. Auch das Pflegegeld für die Familien, die ihre Angehörigen selbst versorgen und keine professionelle Hilfe in Anspruch nehmen, wird den Plänen zufolge erhöht: um rund ein Drittel in der Pflegestufe I (auf 305 Euro) und um knapp 20 Prozent in der Pflegestufe II (auf 525 Euro). In Pflegestufe 0 wären es 120 Euro. Pflegebedürftige können künftig zudem statt Leistungen auch Zeitkontingente mit den Diensten vereinbaren.

Bereits heute haben Demenzkranke Anspruch auf Zuschüsse ihrer Pflegekasse für sogenannte niedrigschwellige Angebote in Höhe von 100, beziehungsweise 200 Euro. Bahr betonte, dass diese Leistung nicht gestrichen werde.

Bahr kündigte zudem an, dass sich im Februar der Pflegebeirat neu konstituieren werde, um ein Konzept zur Umsetzung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu erarbeiten. Da die Ergebnisse voraussichtlich erst im Laufe des nächsten Jahres, kurz vor der Bundestagswahl, vorliegen werden, sind die jetzt geplanten Leistungsverbesserungen laut Bahr ein „Vorgriff“ auf die dann anstehende neuerliche Reform.

Für ein weiteres Projekt, die Einführung einer freiwilligen privaten Zusatzvorsorge für die Pflege, hat Gesundheitsminister Bahr die Federführung mittlerweile an das Finanzministerium abgetreten. Im Gespräch ist eine steuerliche Förderung ähnlich wie bei der Riester-Rente. Das Vorhaben soll in einem gesonderten Gesetz ebenfalls Anfang 2013 in Kraft treten.

Die SPD begrüßte zwar die geplanten Erhöhungen der Leistungen für Demenzkranke, vermisste aber ein nachhaltiges Finanzierungskonzept. Ähnlich äußerten sich die Sozialverbände. „Ein großer Wurf“ sei dies nicht, meinte der Sozialverband Deutschland. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste kritisierte, dass die stationäre Pflege bei der Reform leer ausgehe. Dies sei ein bedauerliches Signal für Heimbewohner und Pflegekräfte, hieß es.