Zur Bewältigung der Wirtschaftskrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „neues Denken“ gefordert. In der Generalaussprache anlässlich der Debatte über den Kanzleretat im Bundestag sagte Merkel am Mittwoch, es komme nun darauf an, „klug aus dem Tal“ der Rezession wieder herauszukommen. „Das wird vor allen Dingen neues Denken erfordern“, sagte Merkel.
Die Kanzlerin führte aus, dass der Wirtschaftseinbruch Deutschland noch “über weite Teile des Jahrzehnts“ beschäftigen werde. Wirklich überwunden sein werde der Einbruch frühestens in drei Jahren. Wenn Deutschland 2013 wieder das Niveau vor der Krise erreicht habe, „dann haben wir gute Arbeit geleistet“, sagte Merkel. Ziel der Regierung von Union und FDP sei es, die Krise „nicht nur irgendwie durchzustehen“, sondern Deutschland stärker zu machen als es vor der Krise war.
Der Bundestag hatte am Dienstag mit den Beratungen über den wegen der Bundestagswahl verspätet eingebrachten Haushalt für 2010 begonnen. Die Debatte über den Etat des Bundeskanzleramts wird im Parlament traditionell zu einer Grundsatzdebatte über die Politik der Regierung genutzt.
afp
