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Deutschland/Welt Bund wertet fremde Diplome auf
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Bund wertet fremde Diplome auf
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22:44 09.12.2009
Von Alexander Dahl
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Im Ausland erworbene Berufs- und Hochschulqualifikationen von Zuwanderern sollen ab 2011 in Deutschland anerkannt werden. Das hat am Mittwoch das Bundeskabinett in einem fünfseitigen Eckpunktepapier festgelegt.

„Wir müssen davon ausgehen, dass derzeit Hunderttausende Zuwanderer unter ihrer Qualifikation in Deutschland arbeiten“, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Der gesetzliche Anspruch auf ein Anerkennungsverfahren werde es ermöglichen, dass versierte Fachkräfte auf ihrem Leistungsniveau arbeiten können. Dies sei eine Frage der Vernunft und Gerechtigkeit, so Schavan. Nach Einschätzung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), leben aktuell etwa 2,87 Millionen Ausländer in der Bundesrepublik, die einen ausländischen Berufs- oder Hochschulabschluss besitzen. Rund 644.000 von ihnen sind unter 55 Jahre alt und leben weniger als zehn Jahre in Deutschland. Sie würden besonders von der Neuregelung profitieren, sagte Böhmer. „Wir brauchen diese Menschen – besonders jetzt in der Zeit des Fachkräftemangels.“

Geplant ist allerdings nur der Anspruch auf Prüfung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, nicht ein Anspruch auf Anerkennung an sich. Bei Gleichwertigkeit mit einem deutschen Abschluss soll eine Anerkennung ausgesprochen werden; ist dies nicht der Fall, kann immerhin noch eine Teilanerkennung möglich sein. Bescheinigt wird aber in jedem Fall nur das vergleichbare Qualitätsniveau des ausländischen Abschlusses; der Zuwanderer erhält nicht die entsprechende deutsche Qualifikation zuerkannt. Bei der Prüfung sei sicherzustellen, dass es nicht zu einer Entwertung deutscher Berufsabschlüsse komme, heißt es im Eckpunktepapier. Von der Antragsstellung bis zur Entscheidung sollen nicht mehr als sechs Monate vergehen. Wer plant, nach Deutschland einzuwandern, soll die Möglichkeit erhalten, bereits von seiner Heimat aus das Verfahren in Gang zu setzen.

Bisher hatten nur die in Deutschland lebenden 200.000 EU-Ausländer und 120.000 Spätaussiedler einen Rechtsanspruch darauf, sich ihre Ausbildung in den geregelten Berufen, wie etwa im Handwerk, anerkennen zu lassen. Künftig gilt das nun für alle Zuwanderer und für alle Berufe. Schavan muss jetzt mit den Bundesländern über ein notwendiges Gesetz verhandeln, denn bisher haben alle 16 Länder unterschiedliche Anerkennungsverfahren. Die Gespräche sollen bis Mitte 2010 abgeschlossen sein.

Gabi Stief 10.12.2009
Stefan Koch 09.12.2009