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Deutschland/Welt Berlin einig im Anti-Terror-Kampf
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Berlin einig im Anti-Terror-Kampf
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20:58 23.08.2009
Von Stefan Koch
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen konkrete Rückzugspläne aus Afghanistan. Quelle: ddp
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„Wir haben ein Ziel, das heißt selbsttragende Sicherheit in Afghanistan“, sagte Merkel am Sonntagabend im ZDF. Je schneller dieses Ziel erreicht sei, desto eher könne der afghanischen Regierung die Verantwortung übergeben werden. Eine konkrete Jahreszahl für einen Abzug wollte sie nicht nennen: „Das eint mich mit dem Außenminister.“

Ähnlich äußerte sich Steinmeier im Deutschlandfunk: „Das ist ein schwieriger Einsatz in Afghanistan.“ Jetzt komme es darauf an, die afghanische Armee und Polizei in die Lage zu versetzen, für die Sicherheit im eigenen Land zu sorgen. „Die Aufgabe ist noch nicht erledigt“, hob der SPD-Kanzlerkandidat hervor.

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Mit Blick auf die zunehmenden Forderungen nach einem schnellen Rückzug erinnerte Steinmeier an die Hintergründe des Militäreinsatzes: „Hier bekämpfen wir gemeinsam mit dem afghanischen Staat Terrorismus in Afghanistan, und ich erinnere daran, Terrorismus, der uns am 11. September 2001 in den USA und danach auch in Europa bedrohte.“ Zugleich erklärte der SPD-Politiker im „Spiegel“, dass er im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl einen „konkreten Fahrplan“ für den Abzug der deutschen Soldaten aushandeln werde. Er werde „als Kanzler darauf dringen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten“. Gleichzeitig nannte er es „unverantwortlich“, ein Datum für den Abzug festzulegen, weil das „nur die Taliban ermuntern würde, sich bis dahin auf die Lauer zu legen“. Nach dem Willen des Vizekanzlers sollen jedoch konkrete Zielvorgaben für die schrittweise Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Polizei und Armee festgelegt werden, damit das Land sich wieder aus eigener Kraft schützen könne.

Steinmeier mahnte zur Eile, da US-Präsident Barack Obama den Einsatz schnell und erfolgreich zu Ende bringen wolle: „Das müssen wir auch tun. Ziel ist es, das Land so schnell wie möglich wieder in die volle Kontrolle einer demokratisch gewählten Regierung zu übergeben.“

Merkel bedauerte, dass die Polizeiausbildung in Afghanistan noch nicht auf dem Stand sei, den sich die internationale Gemeinschaft vorgenommen habe. Dies sei aber „nicht Deutschlands Schuld, sondern da sind alle daran beteiligt“.