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Deutschland/Welt Bei der Ausrüstung der Bundeswehr geht es um mehr als warme Socken
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Bei der Ausrüstung der Bundeswehr geht es um mehr als warme Socken
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07:24 19.09.2019
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, hier bei einem Kasernenbesuch, will, dass die Bundeswehr schneller und zuverlässiger an ihre Ausrüstung kommt. Quelle: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Berlin

Der Befund der Verteidigungsministerin ist vernichtend: Weil die Bundeswehr ihre Ausrüstung oft zu spät bekomme, weil Rüstungsgüter immer wieder mal nicht funktionierten, sei die Armee zum „Gespött Deutschlands“ geworden.

Damit hat Annegret Kramp-Karrenbauer recht, aber die Analyse liegt ja auch auf der Hand. Schwieriger ist es, die Schwerfälligkeit und Fehleranfälligkeit des Apparats abzustellen. Denn da hakt es an vielen Stellen. Das Beschaffungsamt ist eine davon, aber eine wichtige.

Dort gibt es lange Abstimmungswege, auf denen Bestellzettel rauf und runter durch das Amt gereicht werden.

Dort gibt es lange Abstimmungswege, auf denen Bestellzettel rauf und runter durch das Amt gereicht werden. Gedacht ist das als Mehraugenprinzip, das allzu lockeres Geldausgeben verhindern soll. In der Praxis aber führt es oft dazu, dass sich niemand mehr verantwortlich fühlt. Dass viele Posten nicht besetzt sind, macht die Sache nicht besser.

Wenn neue Fachkräfte allerdings in undurchsichtige Strukturen kommen, hilft das auch nicht weiter. Es ist vernünftig, wenn künftig die Experten nicht mehr nach kurzer Zeit von Projekten abgezogen werden, in die sie sich gerade eingearbeitet haben, weil die Beamtenlaufbahn solche Wechsel nun mal vorsieht.

Kramp-Karrenbauer hat auch darauf hingewiesen, dass die gesamte „Prozesskette“ der Beschaffung überprüft werden müsse. Da geht es dann auch um das Wollen und Wünschen im Ministerium, wenn es um mehr geht als um warme Socken für Soldaten. Diese Analyse dürfte spannend werden. Sie sollte bald vorgelegt werden.

Lesen Sie auch: Kramp-Karrenbauer verzichtet auf Großreform des Beschaffungsamts

Von Daniela Vates/RND

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