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Deutschland/Welt BA-Chef Weise will „Rettungsschirm“ für Arbeitslosenversicherung
Nachrichten Politik Deutschland/Welt BA-Chef Weise will „Rettungsschirm“ für Arbeitslosenversicherung
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08:46 09.05.2009
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Symbolfoto Quelle: Michael Urban/ddp
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Ein „Rettungsschirm“ für die Arbeitslosenversicherung wäre die beste Möglichkeit, sagte Weise der Zeitung „Rheinpfalz am Sonntag“. Da die Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr durch die Krise weiter ansteige, sei für 2010 mit einem Defizit in der Größenordnung von 20 Milliarden Euro zu rechnen.

Eine Beitragserhöhung zum Ausgleich der zu erwartenden Schulden bewertete Weise zurückhaltend. Ein solcher Schritt sei in der Krise nicht zu empfehlen. Machbar wäre die Aufnahme eines Darlehens sowie die Wiedereinführung eines Bundeszuschusses für die Agentur.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt warnt davor, die drohenden Milliardendefizite der Bundesagentur mit Beitragserhöhungen ausgleichen zu wollen. Eine Heraufsetzung der gerade gesenkten Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wäre in der Krise „extrem kontraproduktiv“, sagte Hundt der Zeitung. Die Wirtschaft dürfe in der jetzigen schlechten konjunkturellen Lage nicht noch zusätzlich finanziell belastet werden.

Der Arbeitgeberchef schlug vor, die erwarteten Defizite der Nürnberger Agentur aus dem von Bund und Ländern eingerichteten Investitions- und Tilgungsfonds zu begleichen. Zugleich forderte er, den strittigen sogenannten Eingliederungsbeitrag von jährlich rund fünf Milliarden Euro, den Nürnberg für die Langzeitarbeitslosen an den Bund abführen müsse, endlich fallen zu lassen.

ddp