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Deutschland/Welt Auf der Suche nach dem Zauber
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22:40 04.10.2009
Von Matthias Koch
Will „Grundlagen für die nächsten 15, 20 Jahre“: Guido Westerwelle.
Will „Grundlagen für die nächsten 15, 20 Jahre“: Guido Westerwelle. Quelle: ddp
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Erstmals nach der Wahl treffen heute die Spitzen von CDU, CSU und FDP zu Koalitionsverhandlungen zusammen. „Jedem Anfang“, schrieb einst Hermann Hesse, „wohnt ein Zauber inne.“ Doch Schwarze und Gelbe sind sich nicht einig, worin genau der Zauber zu Beginn ihres Zusammenwirkens liegen könnte.

„Es muss einen Neuanfang-Effekt geben“, hieß es am Sonntag aus Verhandlungskreisen. Zugleich aber wurde eingeräumt, dass man weit von einer Konkretisierung dieses Grundgedankens entfernt sei. Hintergrund ist die schlechte Finanzlage: Weil im Jahr 2010 die Rechnungen für die zurückliegende Krisenbekämpfung bezahlt werden müssen, steht eine Rekordverschuldung an. Da gibt es wenig Spielraum für Beschlüsse, die die Bürger positiv beeindrucken könnten. Im Gegenteil: Angeblich lässt das Kanzleramt ein Papier kursieren, wonach bis zum Ende der Legislaturperiode 40 Milliarden Euro eingespart werden müssen. Schon raten einige zu einem Neuanfang der ruppigen Art: Die Regierung müsse das Unangenehmste am Anfang erledigen – und dann auf eine schrittweise Erholung ihrer Popularität hoffen.

Doch genau das will der Gastgeber des heutigen Treffens verhindern. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat die prominente Runde in die Berliner NRW-Landesvertretung gebeten. Hier wird er nicht nur Kölsch und Altbier bereithalten, sondern auch viele gute Ratschläge: Nichts soll geschehen, was die Mehrheitsfähigkeit von Union und FDP an Rhein und Ruhr bei den im Mai 2010 anstehenden Landtagswahlen gefährden könnte. Die von Schwarz-Rot hinterlassenen Mindestlöhne sollen bleiben, ebenso der Kündigungsschutz und der Gesundheitsfonds. Schleierhaft bleibt, wie da die „liberale Handschrift“ sichtbar werden soll.

FDP-Chef Guido Westerwelle deutet auf die ganz großen Linien: Es gehe nicht allein um die nächsten vier Jahre, sondern um „Grundlagen, von denen Deutschland in den nächsten 15, 20 Jahren leben kann“. Möglicherweise wird also im Koalitionsvertrag die Drehung eines großen Rads skizziert – wobei der eigentliche Dreh erst in der nächsten Legislaturperiode stattfinden soll. Anfang jetzt, Zauber später? Ganz ohne Neuerung soll es nicht abgehen. Erwogen wird daher ein überschaubares, aber sympathisches Projekt: Steuern runter, aber nur für Familien mit Kindern. Ein Weg wäre die simple Anhebung des Kinderfreibetrages. Die Liberalen hätten dann ihre Steuersenkung durchgesetzt, die Christdemokraten familienpolitisches Profil gezeigt. Aber wie viel darf das kosten? „Die Spielräume für Steuersenkungen sind sehr begrenzt“, warnte am Sonntag in der ARD Roland Koch – als wäre er schon Bundesfinanzminister. Jedenfalls sprach da der Hesse, dessen Worte zu diesem Neuanfang zweifellos passen.

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