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Niedersachsen Zweite Zeugenvernehmung vor Asse-Untersuchungsausschuss abgesagt
Nachrichten Niedersachsen Zweite Zeugenvernehmung vor Asse-Untersuchungsausschuss abgesagt
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00:01 13.08.2009
Laut Jens Nacke befänden sich die drei geladenen Zeugen im Ausland. Quelle: Nigel Treblin/ddp (Archiv)
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Geladen waren drei ehemalige Energie- und Nuklearexperten im Bundeswissenschaftsministerium. Ihnen war die Vorladung vor den Ausschuss laut Nacke erst am vergangenen Freitag zugegangen. Nacke räumte ein, dass der Ausfall einer kompletten Zeugenvernehmung „unglücklich“ sei. Für künftige Sitzungstermine werde er darauf achten, dass Zeugen frühzeitiger über ihre Vorladung informiert würden und es vier Wochen „Vorlaufzeit“ gebe.

Der Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss, Detlef Tanke, warf Nacke und den Koalitionsfraktionen von CDU und FDP ein „abgekartetes Spiel“ vor. Es sei ein „unglaublicher Vorgang“, dass der Auslandsaufenthalt der drei Zeugen offenbar widerspruchslos zum Anlass genommen werde, die Sitzung komplett abzusagen.

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Nacke sei augenscheinlich nicht gewillt gewesen, andere Zeugen, deren Anhörung bereits beschlossen sei, nachzuladen, kritisierte Tanke. „Das ist ein neuer Beitrag zur Verzögerungstaktik der Koalition, die offenkundig das Ziel verfolgt, die Aufdeckung unangenehmer Wahrheiten vor der Bundestagswahl am 27. September mit aller Macht zu verhindern“, sagte der SPD-Politiker.

Nacke entgegnete, bei dem Untersuchungsausschuss gebe es die gleichen Regeln wie vor einem Gericht. Der Auslandsaufenthalt sei ein „absolut klarer Grund“, die Zeugen als „ausreichend entschuldigt“ anzusehen.

ddp

11.08.2009
Saskia Döhner 11.08.2009