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Niedersachsen Flüchtlingsrat: Jeder Vierte zu Unrecht in Abschiebehaft
Nachrichten Niedersachsen Flüchtlingsrat: Jeder Vierte zu Unrecht in Abschiebehaft
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15:30 11.01.2018
Polizisten begleiten einen straffällig gewordenen Asylbewerber.
Polizisten begleiten einen straffällig gewordenen Asylbewerber. Quelle: Sebastian Willnow/Archiv
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In 48 dieser insgesamt 205 Fälle (23 Prozent) habe sich die Abschiebehaft bei einer erneuten Prüfung durch höherrangige Gerichte als rechtswidrig erwiesen. Dies zeige, dass die Grund- und Verfahrensrechte der Betroffenen häufig missachtet würden. In anderen Bereichen des Rechts würde eine derart hohe Fehlerquote für Entsetzen und Forderungen nach einer unverzüglichen Behebung etwaiger Defizite sorgen, sagte der Sprecher. Die hohe Quote unrechtmäßiger Entscheidungen zeige, dass eine unabhängige und kostenlose Rechtsberatung der Abschiebegefangenen unabdingbar sei. 

dpa